Autor: admin
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Teil II Bericht aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 07.02.2024 Weiter standen auf der Tagesordnung einige Anfragen und die Antworten der Verwaltung. Die Fraktion der DIE LINKE hat im Zusammenhang mit den Planungen zum Outletcenter nochmals auf die Widersprüchlichkeit auf der in der Nachhaltigkeitssatzung beschlossenen Ziele und Planungen zu den „Neuen Quartieren Lennep“ hingewiesen.…
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Teil I Herr Dommermuth zum Sachstand Outlet Fragen und AntwortenZum Outlet-Center gab es zuerst vier Einwohnerfragen die von der Verwaltung beantwortet wurden. Als Gast war Herr Dommermuth der Investor des Outlets zur Sitzung geladen. Leider gab es keine neue Präsentation der neuen Outletpläne, sondern lediglich einen mündlichen Bericht zum aktuellen Sachstand von Herrn Dommermuth. Die Gutachten sind beauftragt, aber noch…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 22.02.2024 Obdachlos sind alle Menschen die auf der Straße leben. Viele Menschen haben auch in Remscheid keine eigene Bleibe. Die Notschlafstelle ist ausgebucht. Wir hatten bereits im Juni 2021 nach der Situation in Remscheid gefragt und für die Ratssitzung am 22.02.2024 folgende Anfrage zum aktuellen Sachstand formuliert: Der Niederschrift…
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Das große Thema Bergische Symphoniker wurde gleich zu Beginn zur Entscheidung in die nächste Ratssitzung geschoben, da die Beschlussvorlage der Verwaltung erst einen Tag vor der Sitzung vorlag. Vorstellung der Studie der Bergischen Struktur und Wirtschaftsförderungsgesellschaft: Zu Beginn der Sitzung gab es einen Vortrag von Herrn Vogelskamp dem Geschäftsführer der Bergischen Struktur und Wirtschaftsförderungsgesellschaft. Er…
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zur „Parkanlage mit integriertem Shoppingcenter“ bitten wir um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen: 1. Ist es richtig, dass Herr Dommermuth sich auch hätte vorstellen können, Wohnungen / Häuser auf dem ehemaligen DOC Gelände zu bauen, dieVerwaltung dies auf Nachfrage jedoch abgelehnt hat? Wenn ja, aus welchem Grund hat die Verwaltung dies abgelehnt? 2. Dem RGA war am 28.12.2023 zu…
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30 MINUTEN bleibt in den Gremien- und Ratssitzungen Zeit für die Behandlung von Anfragen der Fraktionen, Wählergruppen und Ratsmitgliedern sowie der Mitteilungsvorlagen der Verwaltung. Es hat sich allerdings gezeigt, dass die Zeit gem. der Geschäftsordnung nicht ausreicht, um alle Anfragen der Fraktions- und Gremienmitglieder gem. der Tagesordnung zu behandeln. Nach einer halben Stunde werden somit…
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Zur Ratssitzung am 22.02.2024 haben wir zum Nachtbürgermeister folgenden Antrag eingebracht: Sollte der gemeinsame Prüfantrag von SPD, FDP und Bündnis 90/Grüne zwecks Einführung eines Nachtbürgermeisters von der Verwaltung im Ergebnis befürwortet werden, wird die Stelle eines Remscheider Nachtbürgermeisters über digitale Plattformen wie die des Remscheider Mitwirk-O-Maten oder FlexHero beworben. Begründung: Mit Blick auf die finanzielle…
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Aus der Presse haben wir erfahren, dass bereits am 01.01.2024 die leitende Stadtplanerin des Fachdienstes Stadtentwicklung, Verkehrs- und Bauleitplanung eine andere Aufgabe in der Verwaltung übernommen hat und die Stelle der Fachdienstleitung nun nicht besetzt ist. Grund hierfür sind gem. der Berichterstattung in der Presse, Differenzen zwischen dem Baudezernenten und der Stadtplanerin. Der plötzliche Wechsel…
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Zwei kleinere Anfragen haben wir zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 07.02.2024 eingebracht. Einmal geht es um die Finanzierung des geplanten Umbaus der Kölner Str. . Woher kommt das Geld für die Umsetzung der Pläne?Mit der zweiten Anfrage, fragen wir nach den Unfallschwerpunkten auf der Borner Str.. 10-01-2024 Antwort der Verwaltung: Antwort auf die Anfrage…
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Antwort der Verwaltung Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses 25.01.2024 zum jährlichen Bericht des zentralen Fördermanagements Drucksache 16/5243 vom 30.11.2023 1. Zum Förderantrag Freibad EschbachtalIn der Mitteilungsvorlage heißt es: „Anfang Juli wurde der Antrag versandt und wir erwarten / erwarteten die Bewilligung für diesen Dezember.“ Warum „erwarteten“ und wie ist der aktuelle Sachstand? 2. Zur „Neue…
