Autor: admin
-
Bericht aus der Ratssitzung am 19.06.2023 Vier Einwohnerfragen standen zuerst auf der Tagesordnung zu den Themen Übertragung von Ratssitzungen, den Altlasten im Röntgenstadion, zu den Coronamaßnahmen und den neuen Outletplänen. Die Fragen gingen an die Verwaltung und die Ratsfraktionen d. h. sowohl die Verwaltung als auch die Fraktionen und Gruppen beantworten in der Sitzung die Anfragen. Zum…
-
Am 28.04.2022 hat der Rat die Umsetzung des Projektes „Remscheid bringt’s“, finanziert durch Mittel aus der Billigkeitsrichtlinie, mit einem Finanzvolumen von 30.000 € für das Jahr 2022 beschlossen. Vorgesehen war eine einjährige Anlaufphase vom 01.07.2022 bis 30.06.2023. Dem RGA war am 19.06.2023 zu entnehmen, dass das Projekt „Remscheid bringt’s“ nicht läuft. „Ein Grund sei, dass nach…
-
In der Sitzung des Hauptausschusses am 01.06.2023 hatten wir nach der Personalsituation im Remscheider Standesamt gefragt,da die Ausstellung von Geburtsurkunden ca. vier Wochen dauert. Die Verwaltung teilte mit, dass sich die Bearbeitungszeit aufgrundpersoneller Engpässe verzögert, die Situation sich jedoch in Kürze wieder entspanne. 1. Die Geburtsurkunde ist unter anderem für die Beantragung des Elterngeldes notwendig.…
-
Zum Grundsatzbeschluss der neuen Outletpläne Das Ende der BürgerbeteiligungDer Grundsatzbeschluss zum Outlet-Center wurde im Rat über die Köpfe der Bürger hinweg und an den beratenden Gremien vorbei getroffen.Die Pläne wurden in der Ratssitzung nicht offiziell vorgestellt. Mit diesem Beschluss wurde auch die Beendigung der Lennep Konferenzen und dieFortschreibung des Einzelhandelskonzeptes beschlossen. Begründet wurde diese Vorgehensweise wegen…
-
Zum Grundsatzbeschluss der neuen Outletpläne Das Ende der Bürgerbeteiligung Der Grundsatzbeschluss zum Outlet-Center wurde im Rat über die Köpfe der Bürger hinweg und an den beratenden Gremien vorbei getroffen. Die Pläne wurden in der Ratssitzung nicht offiziell vorgestellt. Mit diesem Beschluss wurde auch die Beendigung der Lennep Konferenzen und die Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes beschlossen. Begründet…
-
1. Grundsatzbeschluss Outlet Center Keine Beteiligung beratender Ausschüsse aufgrund von „Zeitgründen“ Auf der Tagesordnung stand der Grundsatzbeschluss zum Outletcenter. Alle anderen Gremien und Bezirksvertretungen wurden diesmal nicht in die Beratungen einbezogen. Diese dürfen den Beschluss nach der Entscheidung im Rat zur Kenntnis nehmen. Als Grund für diese Vorgehensweise werden „Zeitgründe“ angegeben. Knappe zwei Stunden lang wurden…
-
Am 07.06. haben die Mitglieder der Bezirksvertretung und des Rates die Beschlussvorlagen zum geplanten Outletcenter erhalten. Unsere Anfrage vom 24.05. wurde leider nicht beantwortet und darüber hinaus haben sich nach Durchsicht der neuen Vorlagen neue Fragen ergeben, die wir zu den Sitzungen der Bezirksvertretung Lennep und des Rates eingebracht haben: Vorlagen unter: TOP 4 https://sessionnet.krz.de/remscheid/bi/si0057.asp?__ksinr=4823…
-
Text als Audio: Die Presse berichtete bereits. Durch die multifunktionale Nutzung von Klassenräumen können an der Dörpfeld Grundschule bis zu 50 neue OGS Plätze entstehen. Morgens Schule, nachmittags OGS; eine gute Lösung zur Schaffung von OGS Plätzen die an allen Remscheider Grundschulen möglich ist? Dazu ein Beitrag unseres Vertreters im Schulausschuss: Im Schulalltag werden die…
-
Anfrage zur Bezirksvertretung Lennep am 15.06.2023 Sachstand Flüchtlingsheim Talsperrenweg Am 28.04.2022 hat der Rat in einer Eilentscheidung/ Dringlichkeitsentscheidung die Anmietung des Flüchtlingsheims am Talsperrenweg in Lennep für die Dauer von fünf Jahren sowie die Einrichtung von 6,5 VzÄ Hausmeisterstellen zum 01.07.2022 beschlossen. Angekündigt war der Bezug im Sommer 2022. Auf unsere Nachfragen teilte die Verwaltung…
