Autor: admin


  • Anfrage zur Sitzung des Rates am 19.06.2023 Fahrradstellplätze Die Remscheider Mobilitätsstrategie beinhaltet die Förderung und Attraktivitätssteigerung des  Fahrradverkehrs, damit das Fahrrad auch im Alltag ein häufig genutztes und attraktives Verkehrsmittel wird. Dazu gehören neben der Schaffung von Radwegen auch komfortable, diebstahlsichere Abstellmöglichkeiten. 1. Eine Bedarfsabfrage (DS 16/3609) an den Remscheider Schulen hat ergeben, dass von 33 Remscheider…

  • wir bitten zu den o.g Sitzungen folgenden Antrag zur Abstimmung auf die Tagesordnung zu stellen: Sollte die Bezirksvertretung Lennep und der Rat der Stadt Remscheid einen neuen Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Designer Outletcenters in Remscheid fassen, wird die Verwaltung beauftragt, ein europaweites Ausschreibeverfahren einschließlich Kriterien und deren Gewichtung zu erarbeiten, welches durch Beschluss des Rates…

  •   Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 15.06.2023 zum Munsterplatz 1. Mehr als 550.000,- Euro hat die Umgestaltung im Zuge der Aufstellung der Statue von Sir Tony Cragg des Munsterplatzes gekostet. Der Platz sollte „durch die Schaffung eines angenehmen, begrünten Aufenthaltsraums, mit unterschiedlichen Sitzmöglichkeiten, attraktiver und nutzbar gemacht werden“. Der Platz sollte aufgewertet werden…

  • In der Ratssitzung am 19.06.2023 soll der Grundsatzbeschluss zum „neuen“ Outletcenter in Remscheid getroffen werden. Bislang liegt (zumindest uns) außer einer Zeichnung und pressewirksamen Absichtserklärungen von Herrn Dommermuth nichts Konkretes zu dem geplanten 140 Mio. Invest vor, gleichwohl auf allen Kanälen viel Werbung für dieses Projekt gemacht wird. Nachfolgende Fragen sind uns von Bürgerinnen und Bürgern zugetragen…

  • Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses am 01.06.2023 Sanierung Freibad Eschbachtal

    Vorgestellt wurden die Pläne zur Sanierung mündlich im Sportausschuss und in der BV 2. Die Beschlussvorlage 16/4016 lag in beiden Sitzungen nicht vor. In der Sitzung des Hauptausschusses am 20.04. wurde die Vorlage in den Rat verschoben und am 27.04.2023 beschlossen. Wann werden die Pläne und die Kostenaufstellung den Ratsmitgliedern vorgestellt? Auf welche Höhe belaufen…

  • Bericht aus der Ratssitzung am 27.04.2023

    Hier nur ein kurzer Bericht aus der Ratssitzung am 27.04.2023 Beschlossen wurde der Doppelhaushalt 2023/2024 Dazu gehörte der Neubau / die Sanierung des Freibades Eschbachtals für -aktuell 31,5 Mio. €. Aufgrund der fehlenden detaillierten Kostenaufstellung und Darstellung der Folgekosten konnten wir dem nicht zustimmen, gleichwohl wir für den Erhalt des Freibades sind. Eigentlich hätte die Beschlussvorlage…

  • Bericht aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 26.04.2023

    Kurzer Bericht aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 26.04.2023 1. Beschlossen wurde auf Eingabe und Anregung von Lennep Offensiv und der Pilgerfreunde die Anbringung einer Baumhülse im Bereich Kölner Tor. Kosten ca. 10.000 Euro. 2. Beschlossen wurde die „Plauderbank“ im Hardpark. Eine Initiative der „grünen Damen“. 3. Eine weitere Eingabe ist von der ISG…

  • Rede zum Haushaltsentwurf 2023/2024

    Rede zum Haushaltsentwurf 2023/2024 Rede anhören Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren, Doppelwumms und Wummsquadrat! Die Stadt will in den kommenden Jahren mehr als eine halbe Milliarde Euro investieren. Wichtige Zukunftsinvestitionen konnten auf Grund der Einschränkungen durch die Aufsichtsbehörde, lange Zeit nicht getätigt werden. Rückblickend sollte man sich allerdings auch die Frage…

  • Begleitantrag zum Haushaltsentwurf 2023/2024

    Begleitantrag zum Haushaltsentwurf 2023/2024 I. Keine weiteren Isolierungen von Mehraufwendungen zulasten nachfolgender Generationen. II. Minderaufwendungen Investitionen:1. INV131400 Gewerbegebiet Gleisdreieck BP 629Verschiebung der Maßnahme in spätere Jahre.Gem. Mitteilungsvorlage DS 16/4222 stehen die für die Umsetzung benötigten Flächen nicht zur Verfügung.  Auch auf Nachfrage konnte keine Ertrags-bzw. Erlöserwartungen dargestellt werden. (9.980.200 € in 2023/2024)   2. INV131700 Gewerbegebiet Borner…

  • wir bitten zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 26.04.2023  folgenden Antrag auf die Tagesordnung zu setzen: 1. Der Bürgerbeteiligungsprozess d. h. die 3. Lennepkonferenz für die Nachnutzung der ehemaligen DOC Flächen und Entwicklung der „neuen Quartiere“ wird wie geplant unter der Prämisse, dass kein DOC gebaut wird, durchgeführt und abgeschlossen. 2. Im Zusammenhang mit den neuen, „alten“…