Anfrage zur Sitzung des Rates am 19.05.2022 In der Beschlussvorlage der Verwaltung (DS16/2280) Standort für eine öffentliche Toilette, wird der Kauf eines Pavillons mit Toilette mit 307.608,- € inkl. Ausbau (80.000,- € ) dargestellt. Dies würde einem Kaufpreis von 227.608,- € für einen Pavillon entsprechen. Gem. der Vorbereitenden Untersuchung ist geplant, im Zuge der Revitalisierung…
Anfrage zur Sitzung des Rates am 19.05.2022 Die CDU Fraktion hatte vor der Sitzung Beratungsbedarf für alle Tagesordnungspunkte nach dem 1. Nachtrag angemeldet. Daraufhin wurden u.a. unsere folgenden Anfragen von der Tagesordnung genommen und verschoben: TOP 5.8.DS 16/2508 Unsere Anfrage zum Förderprogramm zur Förderung und Finanzierung des Radverkehrs vom 14.04.2022 1. Nachtrag TOP 5.9 DS…
Antrag zur Sitzung des Rates am 19.05.2022 Fortschreibung Einzelhandelskonzept wir bitten unseren Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung und Klimaschutz am 10.05.22 und des Rates am 19.05.2022 zu setzen, und wie folgt zur Abstimmung zu stellen: Die Verwaltung wird beauftragt, die Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes in Form einer Leistungsbeschreibung vorzubereiten,…
.Anfrage zur Sitzung des Rates am 28.04.2022 Kosten und Folgekosten Nachnutzung Stuttgarter Str. in der Mitteilungsvorlage 16/0213 vom 20.11.2020 zu den möglichen Nachnutzungsvarianten nach dem Auszug des Berufskollegs Wirtschaft wird eine schulische Nutzung als die kostengünstigste, und die Entwicklung eines hochwertigen Wohnstandortes mit Stadtwohnungen als die kostenintensivste Variante dargestellt. Konkrete Kosten und Folgekosten sowie ein…
Antrag zur Sitzung der BV Lennep am 30.03.2022 Ausschuss für Bauen und des Rates Einstellung des Planverfahren B-Plan 672 wir bitten folgenden Antrag auf die Tagesordnung der BV Lennep am 30.03.2022 Ausschuss für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz am 22.03.2022 und des Rates am 28.04.2022 zur Abstimmung zu stellen: Das Planverfahren des Bebauungsplans 672 Gebiet…
Anfrage zur Sitzung des Rates am 03.03.2022 zur Sanierung der Alleestr. und zum Umbau des Friedrich-Ebert-Platzes: 1. Auf Nachfrage teilte die Verwaltung mit: „Auf nochmalige Bitten von Eigentümern ist vorgesehen, Anfang des Jahres 2022 eine Informationsveranstaltung für die Eigentümer vorzunehmen, um Ihnen die Konsequenzen aus der Rahmenplanung zur Sanierung zu erläutern. Eine Einbindung der Mieter…
Anfrage zur Sitzung des Rats am 09.12.2021 Gespräche mit dem Projektentwickler Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Aufklärung um den fehlgeschlagenen Kauf des Sinn Leffers Gebäudes hat einiges an Informations- und Kommunikationsdefizite aufgezeigt. Auf unsere Nachfrage teilte Herr Heinze in der Sitzung des Rates am 18.11.2021 mit, dass am 17.11.2021 ein…
Zur Nachnutzung der DOC Flächen und Finanzierung der Ideen der Bürger und der Verwaltung unsere Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 23.11.2022 wie folgt: 1. Im November 2017 zitierte die Bergische Morgenpost Herrn Oberbürgermeister Mast-Weisz wie folgt: „Das Lenneper Röntgen Stadion wird in den Planungen der Stadt Remscheid nur für die Errichtung des geplanten…
Bericht aus der Ratssitzung am 22.12.2022 Die Einrichtung von 14 Stellen in der Verwaltung wurde beschlossen. Allerdings gab es zu der Beschlussvorlage kontroverse Diskussionen. Für uns nicht nachvollziehbar ist die Finanzierung dieser Stellen. Unsere Anfrage dazu wurde mündlich in der Sitzung beantwortet. Sobald diese in schriftlicher Form vorliegt, werden wir diese Antworten veröffentlichen. 1. Fakt…
Am 13.02.2022 hatten wir zur Sitzung des Rates am 03.03.2022 nach dem aktuellen Stand zur Nachnutzung Sinn Leffers und weiteren Gesprächen mit dem Eigentümer gefragt. Die Antwort der Verwaltung lag uns erst nach der Ratssitzung vor. Dieser ist zu entnehmen, dass die bisherigen Verhandlungen nicht zum Ziel geführt haben und die finanziellen Vorstellungen auseinander gehen.…