Autor: admin
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Kurzer Bericht von der kurzen Sitzung des Rates am 23.03.2023 1. Einiges an Tagesordnungspunkten wurde verschoben. Die Beantwortung unserer Anfragen zum Sanierungsbedarf Schulhöfe an Remscheider Schulen vom September 2022 und zum neuen Standort des Wertstoffhofes sind nun gem. Aussage der Verwaltung in Arbeit. Geschoben wurden sämtliche Anfragen und Anträge zum Thema Schulpolitik (Honsberg, Weiterbildungskolleg etc.)…
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Kurzer Bericht aus der Bezirksvertretung Lennep am 22.03.2023 Unter dem TOP Einwohnerfrage lag eine Anregung zur Anbringung einer Baumhülse im Bereich „ Kölner Tor“ vor. Aufgrund der Kosten in Höhe von 13.500 Euro wurde die Mitteilungsvorlage zunächst nur zur Kenntnis genommen. Kein Bürgerbüro in Lennep! Aus unserer Sicht stellt die Einrichtung eines Bürgerbüros einen sinnvollen Bürgerservice dar,…
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Anfrage zu den Sitzungen des Hauptausschusses und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 16.03.2023 und der Bezirksvertretung Lennep am 22.03.2023 zu den Planungen der „Parkanlage mit integriertem Shoppingcenter“ gem. DS 16/4055 hat die Verwaltung zu den Planungen der „Parkanlage mit integriertem Shoppingcenter“ den beiden Investoren Kriterien für die terminierten Verhandlungen vorgegeben. Wir bitten…
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„Stadt und Investor stimmen nun darin überein, dass der Aufwand, die Kosten und die Risiken, um die Planungen erneut anzuschieben, unverhältnismäßig hoch seien. Um diese Voraussetzungen zu erfüllen, müssten erneut mehrere Millionen Euro in Planungs-, Gutachten und juristische Beratung investiert werden. Ein neues Bebauungsplan-Verfahren – einschließlich der erwartbaren Klagen – würde sich aus heutiger Sicht…
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Bericht aus der Ratssitzung am 23.02.2023 Der Entwurf des Haushaltsplanes 2023/2024 wurde eingebracht. Näheres dazu folgt. Einiges an Tagesordnungspunkten wurde vertagt oder zur Beratung in die Fachgremien verschoben. Unsere Anfragen: 1. zur Nachnutzung und Finanzierung der DOC Flächen Mit Blick auf die Forderung an den 1. FCR ein Finanzierungskonzept für die Stadionpläne bis Ende letzten Jahres…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 17.11.2022 Investitionskosten Photovoltaik Solinger Str. fehlende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung am 03.11.2022 hat der Hauptausschuss und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen beschlossen, dass nach der Renaturierung auf dem Grundstück der ehemaligen Deponie Solinger Straße eine Photovoltaik Anlage errichtet wird. Gem. Dienstanweisung sind „Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchzuführen, bevor finanzrelevante Entscheidungen getroffen werden.“ Eine…
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Antwort der Verwaltung zur Nachnutzung DOC Flächen Unsere Frage, ob es richtig sei, dass die Fläche der katholischen Grundschule nur gewerblich genutzt werden kann, wurde nicht beantwortet. Stattdessen teilen Sie mit, dass der Stadt als Maßgabe von der BZR aufgegeben worden war, keine doppelte Infrastruktur zu schaffen. Des Weiteren sollte auf mögliche Alternativen zurückgegriffen werden…
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Wir wollen ja was tun, aber bisher ist es daran gescheitert, dass wir keine finanziellen Mittel zur Verfügung haben.“ So zitierte die Presse den städtischen Gebäudemanager zum Thema Generalsanierung der Turnhalle der Freiherr-vom-Stein Schule. Wir haben mit Blick auf die anstehenden Beratungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 in diesem Zusammenhang um die Beantwortung nachfolgender Fragen zur Ratssitzung…
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Zum neuen geplanten Standort für den Wertstoffhof bitten wir zur Sitzung des Rates am 23.02.2023 um die schriftliche Beantwortung nachfolgender Fragen: 1. Nach den Plänen der TBR ist für den neuen Standort des Wertstoffhofes Solinger Str. die Nutzung einer Teilfläche des Deponieplateus nach Abschluss der Rekultivierungsarbeiten geplant. Der Niederschrift zur Sitzung der TBR vom 06.12.2022 ist dazu…
