Autor: admin


  • Neues vom Outlet aus der Sitzung des Rates am 29.08.2024

    Einige Informationen zum Outlet sind bereits bekannt, andere jedoch neu. Eine kurze Zusammenfassung: Kaufpreis und Grundstücksfläche: Die geplante Grundstücksfläche weicht vom ursprünglichen Grundsatzbeschluss ab. Statt 64.082 qm, umfasst sie nun 64.747 qm 665 qm mehr und ca. 155.000 € weniger Einnahmen für die Stadtkasse, denn der Preis von 14.905 Mio. € wurde als Festpreis vereinbart.…

  • Anfrage zur Sondersitzung Rat 29.08.2024 Kaufvertrag Outletgrundstücke

    Am Donnerstag, den 29.08.2024 soll der Kaufvertrag über die Outletgrundstücke in einer Sondersitzung des Rates beschlossen werden, gleichwohl jetzt bekannt wurde dass sich der für das 4. Quartal geplante „Offenlagebeschluss“ verschieben wird. Wir haben zur Sitzung einige Fragen formuliert: 1. Verkehrswertgutachten und Grundsatzbeschluss Der Grundsatzbeschluss zur Veräußerung der Grundstücke bzw. Annahme des Kaufangebotes für das…

  • Antrag zur Sitzung des Rates am 29.08.2024 Kinderbetreuungsplätze statt Lagerflächen schaffen

    Wir bitten  folgenden Ergänzungsantrag auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 29.08.2024 zu setzen: Die Verwaltung wird beauftragt, den Kaufvertrag mit dem Investor neu zu verhandeln, mit dem Ziel, dass die Fläche der ehemaligen katholischen Grundschule im städtischen Eigentum verbleibt. Begründung: Am 14.08.2024, knapp zwei Wochen vor der geplanten Beschlussfassung des Kaufvertrages durch den Rat, teilte…

  • Anfrage zur Sitzung des Rates Ferienaktion H2o 29.08.2024

    Nachdem der Rat den gemeinsamen Antrag zur Anpassung der Eintrittspreise für das H2o für die Sommerferien beschlossen hat, sind wir davon ausgegangen, dass möglichste viele Familien und Kinder das Bad besuchen können. Insbesondere da sowohl das Bad am Stadtpark als auch das Freibad Eschbachtal geschlossen sind. Aufgrund der Presseberichterstattung sind bei uns jedoch Fragen aufgekommen,…

  • Antrag Kölner Str. zur Sitzung der BV Lennep am 18.09.2024

    Beim Thema Kölner Str. hat die Verwaltung wie angekündigt eine Beschlussvorlage zur Kölner Str. eingebracht. Allerdings sollten auch hier, die Ergebnisse der Verkehrsgutachten zum Outlet im Beschlussvorschlag berücksichtigt werden, bzw. das Verkehrsgutachten sollte eigentlich vor den Sommerferien vorliegen. ( Antwort auf die Anfrage von Ratsmitglied Stamm „Finanzierung Umbau Kölner Str.“Vorlage: 16/5387 Herr Heinze teilt auf…

  • Anfrage zur Sitzung des Integrationsrates am 12.09.2024

    In der letzten Sitzung des Integrationsrates, gab es vom kommunalen Integrationszentrum (KI) und der Verwaltung Mitteilungsvorlagen die Fragen aufgeworfen haben. Zur Sitzung des Integrationsrates am 12.09.2024 haben wir deshalb um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1. Laut Mitteilung des Kommunalen Integrationszentrums (KI) fand am 22.06.2024 der Workshop „Diskriminierungs- und Rassismuserfahrungen an Schulen“ statt. An…

  • Antrag zur Sitzung des Rates am 29.08.2024 Erst die Gutachten, dann der Kaufvertrag!

    Der Rat der Stadt Remscheid beschließt, den Kaufvertrag über die Grundstücke für das geplante Outlet-Projekt erst dann abzuschließen, wenn alle relevanten Gutachten zu diesem Projekt vorliegen. Begründung: Am 29.08.2024 soll der Rat über den Kaufvertrag für die Outlet-Flächen entscheiden. Bis dato liegen den Ratsmitgliedern jedoch keine vollständigen Unterlagen vor. Das Verkehrswertgutachten der Outlet-Flächen vom Mai…

  • Antrag angenommen H20 Schwimmen

    Antrag einstimmig angenommen! Gestern hat der Rat einstimmig unseren gemeinsamen Antrag mit der Fraktion DIE LINKE (Initiator) und der Ampel beschlossen. Die Eintrittspreise für das H2O werden für Remscheider Kinder, Jugendliche und Familien während der Sommerferien auf das Niveau des Freibads Eschbachtal angepasst. Beispielsweise zahlen Sechsjährige statt 10,50 Euro nur 2,50 Euro für die Tageskarte…

  • Bericht aus der Ratssitzung am 27-06-2024

    Kurzer Bericht aus der Sitzung des Rates am 27.06.2024 Die Sitzung begann mit einiger Verspätung aufgrund eines Ausfalls der Mikrofonanlage. Die Tagesordnung umfasste 10 Seiten, wobei einige Punkte vertagt oder verschoben wurden. Wir werden über bestimmte Themen gesondert und ausführlicher berichten. Sachstand Gutachten Skywalk und Freilegung Eschbach  Wir hatten nach dem Stand der Gutachten gefragt.…