Kurzer Bericht aus der Ratssitzung am 12.12.2024 Schulbaugesellschaft Die Beratung zum Thema Schulbaugesellschaft wurde vertagt und soll in einer Sondersitzung des Rates im Januar erfolgen. Flüchtlingsunterkunft am Bahnhof Lüttringhausen, Einbringung des Entwurfes zum Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Gebühren- und Grundsteuer B-ErhöhungEine separate Berichterstattung zu diesen Themen folgt. Weiterführung des Projekts KOMM-AN Unser gemeinsamer Antrag mit der Fraktion DIE…
Bericht aus der Sitzung des Hauptausschusses am 05.12.2024 Anfragen: Besprochen wurden sieben Anfragen zu den Themen: Güllekatastrophe Neye Begräbniswald Kleebachtal Städtisches Beschwerdemanagement WhatsApp-Kanal der Stadt Remscheid Geplantes Gewerbegebiet Erdbeerfelder Auswirkungen des Ampel-Aus auf kommunale Förderprojekte Antworten sind in der Ratsinfo Remscheid abrufbar: https://sessionnet.owl-it.de/remscheid/bi/si0057.asp?__ksinr=5477. Das Thema Grundsteuererhöhung wurde auf die Ratssitzung am 12.12.2024 verschoben. Anträge: Vermarktung der Grundstücke…
Bericht aus der Ratssitzung am 21.11.2024 Einige Tagesordnungspunkte wurden vertagt oder zur Beratung an andere Gremien weitergegeben. Unsere Anfrage zur geplanten Flüchtlingsunterkunft am Lenneper Bahnhof wurde erneut von der Tagesordnung genommen, obwohl die Antwort bereits vorliegt. Sinn Leffers:Die Antwort auf unsere Nachfrage zur Kostenfortschreibung für den Rathausanbau und den Neubau der Rettungswache sowie zur Frage…
Bericht aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 20.11.2024 Das Thema „Umbau Kölner Str.“ wurde vertagt. Zwei Einwohnerfragen betrafen die Themen „Vernichtung landwirtschaftlicher Flächen“ und „Outlet“. Zu den Erdbeerfeldern an der Borner Str. bekräftigten die Landwirte Herr Felbick und Herr Kempe die Bedeutung des Erhalts landwirtschaftlicher Flächen im Stadtgebiet. Dennoch wurde in der gleichen Sitzung…
Bericht aus dem Hauptausschuss vom 07.11.2024 Mehrere Anfragen und Anträge wurden vertagt, darunter die Änderung des Flächennutzungsplans für das geplante Gewerbegebiet an den Erdbeerfeldern. Zunächst wird die Bezirksvertretung Lennep am 20.11.2024 darüber beraten. Schimmelbefall in der GGS Reinshagen (Anfrage von FDP und Linke, Antwort der Verwaltung):Der Schimmel in den Umkleiden und Duschen der Turnhalle der…
Kurzer Bericht aus der Sitzung des Hauptausschusses am 10. Oktober 2024 Einige Tagesordnungspunkte wurden in andere Gremien zur Vorberatung verschoben, einige Punkte wurden vertagt. Vertagt wurde unter anderem: • unsere Anfrage zu den Rahmenbedingungen für die Nutzung des Begräbniswaldes Kleebachtal und den Auswirkungen auf bestehende Jagdpachtverträge. • die Festlegung der Variante für die Kölner Straße…
Kurzer Bericht aus der Ratssitzung vom 19.09.2024 Mehrere Anträge und Anfragen wurden in andere Ausschüsse zur weiteren Beratung verwiesen. Unsere Anfrage zur geplanten Flüchtlingsunterkunft am Bahnhof Lüttringhausen wurde erneut von der Tagesordnung gestrichen, da seitens der Verwaltung keine Antworten vorlagen. Ein Treffen mit Anwohnern hat bereits stattgefunden. Es wurden neue Pläne präsentiert, die der Politik…
Auf der Tagesordnung standen vier Anfragen von Einwohnern zu den Themen: Umbau der Kölner Straße, geplantes Gewerbegebiet Erdbeerfelder und das Outletcenter. Geplanter Umbau der Kölner Straße Das Verkehrsgutachten zum Outlet, dessen Ergebnisse in den Beschlussvorschlag einfließen werden, sollte vor den Sommerferien vorliegen (Auszug aus dem Protokoll der Sitzung der Bezirksvertretung 3 am 07.02.2024). Baudezernent Herr…
Bericht aus der Sondersitzung des Rates am 29.08.2024 Am 29. August 2024 wurde der Rat zu einer Sondersitzung einberufen, die sich hauptsächlich mit dem Kaufvertrag für die Outletgrundstücke befasste. Aufgrund der spezifischen Thematik war die Tagesordnung relativ kurz. Einwohnerfragen zum Outlet-Projekt Zu Beginn der Sitzung stellten Einwohner drei Fragen an die Ratsmitglieder, die sich auf…
Kurzer Bericht aus der Sitzung des Rates am 27.06.2024 Die Sitzung begann mit einiger Verspätung aufgrund eines Ausfalls der Mikrofonanlage. Die Tagesordnung umfasste 10 Seiten, wobei einige Punkte vertagt oder verschoben wurden. Wir werden über bestimmte Themen gesondert und ausführlicher berichten. Sachstand Gutachten Skywalk und Freilegung Eschbach Wir hatten nach dem Stand der Gutachten gefragt.…