Kategorie: Berichte aus den Sitzungen
-
Anfragen Psychische Belastungen in der Verwaltung Die Fraktion Die Linke erkundigte sich nach psychischen Belastungen der Beschäftigten, Langzeiterkrankungen sowie möglichen Schwerpunkten und Präventionsmaßnahmen. Die Verwaltung teilte mit, dass im Jahr 2025 insgesamt 565 Beschäftigte die gesetzliche Grenze für ein Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) von mehr als sechs Wochen Arbeitsunfähigkeit überschritten haben. Im Vorjahr waren es 612…
-
Kurzer Bericht aus dem Schulausschuss vom 24.06.2026 Der Schulausschuss tagte im Leibniz Gymnasium. Einige Tagesordnungspunkte wurden zur Beratung in andere Fachausschüsse verschoben. Eine schriftliche Antwort auf unsere Anfrage zur Reinigung an Schulen aus dem Januar lag noch nicht vor. Hintergrund unserer Anfrage waren die vermehrten Beschwerden über die Reinigungssituation an verschiedenen Schulen. Zu unserer Anfrage unter…
-
Die Ratssitzung startete mit ungewöhnlich viel Wärme. Verantwortlich dafür war allerdings nicht die Tagesordnung, sondern die zentrale Heizungssteuerung, die offenbar noch im Wintermodus lief. Thema für die nächste Anfrage! Einige wichtige Tagesordnungspunkte wurden aufgrund weiteren Beratungsbedarfs auf die nächste Ratssitzung im Juli verschoben. Dazu gehörten unter anderem alle Themen aus dem Schulbereich sowie der geplante…
-
Einiges an Anträgen und Anfragen wurde in die Gremien zur Vorberatung geschoben. AnwohnerparkenUnser Antrag zur Neujustierung der Gebühr für das Anwohnerparken in Remscheid wurde zur weiteren Beratung in den Umwelt- und Mobilitätsausschuss verschoben. Beschlossen wurde unter anderem: Alleestraße / ehemalige KaufhausimmobilieDie Bergische Universität Wuppertal wird im Sommersemester 2026 Masterabschlussarbeiten zur städtebaulichen Transformation der Alleestraße durchführen. Im Mittelpunkt…
-
Auf unsere Anfragen zum Sachstand Jugendcafé sowie zur Revitalisierung der Alleestraße lag keine Antwort der Verwaltung vor. Zur Aktualisierung der Ausbauplanung von Kindertageseinrichtungen und zum Stand der geplanten Projekte teilte die Verwaltung auf Nachfrage mit, dass die Nutzung der Klauser Delle noch bis Herbst andauert. Das Projekt Grillardor musste hingegen eingestellt werden, da keine Zuwegungsmöglichkeit…
-
Bericht aus dem Hauptausschuss am 26.02.2026 Einiges an Anfragen wurde zur weiteren Beratung in andere Gremien verschoben. OGS-Ausbau in Remscheid: Sachstand, Bedarfe und Perspektiven mit Blick auf den RechtsanspruchAuf Anfrage der CDU-Fraktion hat die Verwaltung Stellung genommen. Im Anschluss ergaben sich weitere Nachfragen. Sozialdezernent Herr Neuhaus zeigte sich optimistisch, dass der Rechtsanspruch auf einen OGS-Platz…
-
Geplante Erweiterung und damit verbundene Baumfällung an der Hilda-Heinemann-Schule Die Sitzung der Bezirksvertretung Lennep war sehr gut besucht. Zum Tagesordnungspunkt Erweiterung der Hilda-Heinemann-Schule lagen sechs Einwohnerfragen, zwei Anfragen aus den Reihen der Bezirksvertretung sowie eine Bürgereingabe vor. Die Vielzahl der Anfragen verdeutlicht, dass der Informationsfluss seitens der Verwaltung von den Bürgern als nicht ausreichend transparent wahrgenommen wird…
-
Bericht aus der Sitzung des Rates am 22.01.2026 Einiges an Anfragen und Anträgen wurden zur weiteren Beratung in die zuständigen Fachausschüsse verwiesen. Sachstand Deponiepläne Solinger StraßeAuf unsere Anfrage zum Sachstand der Deponiepläne an der Solinger Straße wurde mitgeteilt, dass es derzeit keinen neuen Sachstand gibt. Es liegen weder Genehmigungen noch ein Zeitplan vor, außerdem laufen…
-
RSBB_Wirtschaftsplan_2026_Stand_02_12_2025 Zum Wirtschaftsplan der neuen Schulbaugesellschaft In der Ratssitzung am 18.12.2025 lag der Wirtschaftsplan der neu gegründeten Schulbaugesellschaft für das Jahr 2026 vor. Die Gesellschaft wurde gegründet, um Schul- und Kitabauten schneller umzusetzen. Als zentrales Argument wurde dabei bislang insbesondere das komplexe kommunale Vergaberecht angeführt. Neues Vergaberecht schwächt ursprüngliche BegründungAb dem Jahr 2026 gilt in…
-
Keine Zustimmung zu den Gebührenerhöhungen der TBR! Der Rat hat in der letzten Sitzung mehrheitlich weitere Erhöhungen der Gebühren für das Jahr 2026 beschlossen. Betroffen sind die Bereiche Entwässerung, Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Winterdienst sowie der Wertstoffhof. Für einen Vier-Personen-Haushalt ergibt sich daraus eine Mehrbelastung von 76,70 € pro Jahr, was einer Steigerung von 6,9 %…
