Kategorie: Ratssitzungen
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Bericht aus der Ratssitzung vom 15.05.2025 Vor der Ratssitzung tagte der Hauptausschuss. Alle haushaltsrelevanten Tagesordnungspunkte wurden zur Entscheidung an den Rat überwiesen. Nicht haushaltsrelevante Anfragen wurden zur Kenntnis genommen. Die Sitzung dauerte ca. 25 Minuten. Wahl des BeigeordnetenErster Tagesordnungspunkt der Ratssitzung war die Wiederwahl des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bauen und Wirtschaftsförderung. Wir beantragten eine geheime…
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Gestern hat der Rat der Stadt über den Doppelhaushalt für 2025/2026 entschieden. Jede Fraktion, Gruppe, jedes Einzelratsmitglied hatte fünf Minuten Redezeit um sich zum Haushaltsentwurf zu äußern. Nachfolgend die Rede unserer Fraktion: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Wiertz, sehr geehrte Damen und Herren,640 Mio. € – eine Zahl, die uns im aktuellen Haushalt…
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Jugendcafé in der Innenstadt! Zur nächsten Ratssitzung am 15.05.2025 hat unsere Fraktion zwei Anträge eingereicht. Ziel ist es , ein neues Jugendcafé in der Innenstadt auf den Weg zu bringen. Unsere zentrale Forderung ist die Aufnahme entsprechender Mittel in den städtischen Doppelhaushalt 2025/2026: Das geplante Jugendcafé soll ein niedrigschwelliger Treffpunkt für junge Menschen im Alter…
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Zur kommunalen Wärmeplanung in Remscheid Bis zum Jahr 2045 soll Deutschland klimaneutral werden. Um dieses Ziel zu erreichen, hat die Bundesregierung die Kommunen gesetzlich verpflichtet, eine kommunale Wärmeplanung zu erstellen. Auch die Stadt Remscheid hat nun einen entsprechenden Entwurf vorgelegt. Dieser umfasst über 200 Seiten und wurde in der letzten Ratssitzung im Stadtrat mehrheitlich beschlossen.…
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Noch mehr Lust auf Grün? Sie sind da – die ersten beiden Prototypen der neuen mobilen Bäume, die künftig für Abkühlung, Verschattung und eine höhere Aufenthaltsqualität im Stadtgebiet sorgen sollen – und nebenbei städtische Hitzeinseln optisch aufwerten. So jedenfalls steht es in der Beschlussvorlage der Verwaltung. Wörtlich heißt es dort: Mobile Bäume im Stadtbild machen…
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Bericht aus der Sitzung des Rates am 10. April 2025In der Ratssitzung am 10. April wurden verschiedene Tagesordnungspunkte behandelt. Einige Punkte wurden zur weiteren Beratung in Fachausschüsse verwiesen, zudem lagen zu einigen Anfragen zum Zeitpunkt der Sitzung noch keine Antworten vor. Beschlossen wurde unter anderem:KI-Chatbot für die Stadt-Website:Unser Prüfantrag zur Einführung eines KI-gestützten Chatbots auf…
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Aus der Ratssitzung am 10. April Wie legt man die Verwaltung lahm?Ganz einfach: Man stellt einen Antrag auf die Erstellung einer Prioritätenliste aller städtischen Investitions- und Bauprojekte, denn die Erstellung einer solchen Liste würde die Verwaltung „lahmlegen“ – so zumindest lautete die Einschätzung anderer Ratsfraktionen auf unseren Antrag. Hintergrund: Unsere Fraktion beantragte in der letzten Ratssitzung…
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Bericht aus der Sitzung des Rates der Stadt Remscheid am 13. Februar 2025 Verschiebung von Anfragen und AnträgenEinige Anfragen und Anträge wurden in die zuständigen Gremien verwiesen oder in die nächste Ratssitzung verschoben. Beteiligungsbericht 2023Der Beteiligungsbericht der Stadt Remscheid für das Jahr 2023 wurde auf die nächste Sitzung vertagt. Der Bericht ist bereits auf der…
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In der letzten Ratssitzung wurde die Erhöhung der Grundsteuer B von bisher 770 auf 1058 Punkte beschlossen – ein drastischer Anstieg um knapp 37 %. Wir haben dieser Erhöhung nicht zugestimmt. Besonders enttäuschend ist, dass diese Erhöhung der Grundsteuer B in einem direkten Widerspruch zur Entwicklung und zu den Aussagen des vergangenen Jahres steht. Mit…
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Zur Gründung einer Schulbaugesellschaft in Remscheid Der Rat hat am 23.01. in einer Sondersitzung die Gründung einer Schulbaugesellschaft beschlossen. Dadurch erhofft sich die Verwaltung durch schnellere Vergabeverfahren eine Beschleunigung bei der Realisierung der anstehenden Schulbauprojekte. Die finanziellen Rahmenbedingungen bleiben jedoch unklar, da sowohl Betriebskosten als auch Gehälter der neuen Mitarbeiter nicht dargestellt werden konnten. Fest steht,…
