Kategorie: Ratssitzungen

Kurzer Bericht aus der Ratssitzung am 12.12.2024 Schulbaugesellschaft Die Beratung zum Thema Schulbaugesellschaft wurde vertagt und soll in einer Sondersitzung des Rates im Januar erfolgen. Flüchtlingsunterkunft am Bahnhof Lüttringhausen, Einbringung des Entwurfes zum Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Gebühren- und Grundsteuer B-ErhöhungEine separate Berichterstattung zu diesen Themen folgt. Weiterführung des Projekts KOMM-AN Unser gemeinsamer Antrag mit der Fraktion DIE…

Bericht aus der Ratssitzung am 21.11.2024 Einige Tagesordnungspunkte wurden vertagt oder zur Beratung an andere Gremien weitergegeben. Unsere Anfrage zur geplanten Flüchtlingsunterkunft am Lenneper Bahnhof wurde erneut von der Tagesordnung genommen, obwohl die Antwort bereits vorliegt. Sinn Leffers:Die Antwort auf unsere Nachfrage zur Kostenfortschreibung für den Rathausanbau und den Neubau der Rettungswache sowie zur Frage…

Kurzer Bericht aus der Ratssitzung vom 19.09.2024 Mehrere Anträge und Anfragen wurden in andere Ausschüsse zur weiteren Beratung verwiesen. Unsere Anfrage zur geplanten Flüchtlingsunterkunft am Bahnhof Lüttringhausen wurde erneut von der Tagesordnung gestrichen, da seitens der Verwaltung keine Antworten vorlagen. Ein Treffen mit Anwohnern hat bereits stattgefunden.  Es wurden neue Pläne präsentiert, die der Politik…

Bericht aus der Sondersitzung des Rates am 29.08.2024 Am 29. August 2024 wurde der Rat zu einer Sondersitzung einberufen, die sich hauptsächlich mit dem Kaufvertrag für die Outletgrundstücke befasste. Aufgrund der spezifischen Thematik war die Tagesordnung relativ kurz. Einwohnerfragen zum Outlet-Projekt Zu Beginn der Sitzung stellten Einwohner drei Fragen an die Ratsmitglieder, die sich auf…

Kurzer Bericht aus der Sitzung des Rates am 27.06.2024 Die Sitzung begann mit einiger Verspätung aufgrund eines Ausfalls der Mikrofonanlage. Die Tagesordnung umfasste 10 Seiten, wobei einige Punkte vertagt oder verschoben wurden. Wir werden über bestimmte Themen gesondert und ausführlicher berichten. Sachstand Gutachten Skywalk und Freilegung Eschbach  Wir hatten nach dem Stand der Gutachten gefragt.…

Kurzer Bericht von der Ratssitzung am 18.04.2024 Vor jeder Ratssitzung trifft sich der Ältestenrat (die Fraktions- und Gruppenvorsitzenden), um die Tagesordnung abzustimmen. Trotzdem hat es 45 Minuten gedauert, bis über die Tagesordnung abgestimmt werden konnte. Zu den 14 Anfragen, die auf der Tagesordnung standen, lagen sieben Antworten der Verwaltung vor. Der für Januar angekündigte schriftliche…

Die Tagesordnung umfasste 27 Anfragen. Davon 15 Anfragen aus dem Jahr 2023. Einige Anfragen wurden in andere Gremien verschoben. Die Geschäftsordnung besagt, dass für die Tagesordnungspunkte Anfragen und Mitteilungen der Verwaltung 30 Minuten vorgesehen sind. Was darüber hinaus geht, wird in die nächste Sitzung geschoben, auch wenn es noch Informationsbedarf gibt. Gemeinsam mit der Fraktion…

Kurzer Bericht aus der Ratssitzung vom 07.12.2023, der letzten Ratssitzung in diesem Jahr Einiges an Anfragen wurde verschoben. Digitale Gremienarbeit: Hier geht es nun schon seit mindestens zwei Jahren um die Frage, wie die digitale Gremienarbeit umgesetzt werden soll oder kann. Eigentlich steht seit längerer Zeit bereits eine App für alle Gremienmitglieder zwecks digitaler Gremienarbeit…

Kurzer Bericht aus der Ratssitzung vom 16.11.2023 Eröffnet wurde die Sitzung mit einer Rede des Oberbürgermeisters zum Israel – Gaza Konflikt. Die Fraktionen und Gruppen haben entsprechend zu den eingebrachten Resolutionen ihre Statements abgegeben. (separater Bericht folgt) Es lag eine Einwohnerfrage zum Thema ÖPNV vor. Der Fragesteller ist allerdings nicht zur Sitzung erschienen. Auf der…

Kurzer Bericht von der Ratssitzung am 14.09.2023 Knappe 45 Minuten hat es gebraucht, um sich auf eine Tagesordnung zu einigen, gleichwohl sich der Ältestenrat sich mind. einen Tag vor einer Ratssitzung trifft, um die Tagesordnung zu besprechen. Grund für die Diskussion waren Anfragen und Anträge, die noch kurz vor der Sitzung eingegangen sind. Somit konnte…