Kategorie: Ratssitzungen
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Bericht aus der Sitzung des Rates der Stadt Remscheid am 13. Februar 2025 Verschiebung von Anfragen und AnträgenEinige Anfragen und Anträge wurden in die zuständigen Gremien verwiesen oder in die nächste Ratssitzung verschoben. Beteiligungsbericht 2023Der Beteiligungsbericht der Stadt Remscheid für das Jahr 2023 wurde auf die nächste Sitzung vertagt. Der Bericht ist bereits auf der…
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In der letzten Ratssitzung wurde die Erhöhung der Grundsteuer B von bisher 770 auf 1058 Punkte beschlossen – ein drastischer Anstieg um knapp 37 %. Wir haben dieser Erhöhung nicht zugestimmt. Besonders enttäuschend ist, dass diese Erhöhung der Grundsteuer B in einem direkten Widerspruch zur Entwicklung und zu den Aussagen des vergangenen Jahres steht. Mit…
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Zur Gründung einer Schulbaugesellschaft in Remscheid Der Rat hat am 23.01. in einer Sondersitzung die Gründung einer Schulbaugesellschaft beschlossen. Dadurch erhofft sich die Verwaltung durch schnellere Vergabeverfahren eine Beschleunigung bei der Realisierung der anstehenden Schulbauprojekte. Die finanziellen Rahmenbedingungen bleiben jedoch unklar, da sowohl Betriebskosten als auch Gehälter der neuen Mitarbeiter nicht dargestellt werden konnten. Fest steht,…
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Kurzer Bericht aus der Ratssitzung am 12.12.2024 Schulbaugesellschaft Die Beratung zum Thema Schulbaugesellschaft wurde vertagt und soll in einer Sondersitzung des Rates im Januar erfolgen. Flüchtlingsunterkunft am Bahnhof Lüttringhausen, Einbringung des Entwurfes zum Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Gebühren- und Grundsteuer B-ErhöhungEine separate Berichterstattung zu diesen Themen folgt. Weiterführung des Projekts KOMM-AN Unser gemeinsamer Antrag mit der Fraktion DIE…
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Bericht aus der Ratssitzung am 21.11.2024 Einige Tagesordnungspunkte wurden vertagt oder zur Beratung an andere Gremien weitergegeben. Unsere Anfrage zur geplanten Flüchtlingsunterkunft am Lenneper Bahnhof wurde erneut von der Tagesordnung genommen, obwohl die Antwort bereits vorliegt. Sinn Leffers:Die Antwort auf unsere Nachfrage zur Kostenfortschreibung für den Rathausanbau und den Neubau der Rettungswache sowie zur Frage…
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Kurzer Bericht aus der Ratssitzung vom 19.09.2024 Mehrere Anträge und Anfragen wurden in andere Ausschüsse zur weiteren Beratung verwiesen. Unsere Anfrage zur geplanten Flüchtlingsunterkunft am Bahnhof Lüttringhausen wurde erneut von der Tagesordnung gestrichen, da seitens der Verwaltung keine Antworten vorlagen. Ein Treffen mit Anwohnern hat bereits stattgefunden. Es wurden neue Pläne präsentiert, die der Politik…
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Bericht aus der Sondersitzung des Rates am 29.08.2024 Am 29. August 2024 wurde der Rat zu einer Sondersitzung einberufen, die sich hauptsächlich mit dem Kaufvertrag für die Outletgrundstücke befasste. Aufgrund der spezifischen Thematik war die Tagesordnung relativ kurz. Einwohnerfragen zum Outlet-Projekt Zu Beginn der Sitzung stellten Einwohner drei Fragen an die Ratsmitglieder, die sich auf…
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Kurzer Bericht aus der Sitzung des Rates am 27.06.2024 Die Sitzung begann mit einiger Verspätung aufgrund eines Ausfalls der Mikrofonanlage. Die Tagesordnung umfasste 10 Seiten, wobei einige Punkte vertagt oder verschoben wurden. Wir werden über bestimmte Themen gesondert und ausführlicher berichten. Sachstand Gutachten Skywalk und Freilegung Eschbach Wir hatten nach dem Stand der Gutachten gefragt.…
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Kurzer Bericht von der Ratssitzung am 18.04.2024 Vor jeder Ratssitzung trifft sich der Ältestenrat (die Fraktions- und Gruppenvorsitzenden), um die Tagesordnung abzustimmen. Trotzdem hat es 45 Minuten gedauert, bis über die Tagesordnung abgestimmt werden konnte. Zu den 14 Anfragen, die auf der Tagesordnung standen, lagen sieben Antworten der Verwaltung vor. Der für Januar angekündigte schriftliche…
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Die Tagesordnung umfasste 27 Anfragen. Davon 15 Anfragen aus dem Jahr 2023. Einige Anfragen wurden in andere Gremien verschoben. Die Geschäftsordnung besagt, dass für die Tagesordnungspunkte Anfragen und Mitteilungen der Verwaltung 30 Minuten vorgesehen sind. Was darüber hinaus geht, wird in die nächste Sitzung geschoben, auch wenn es noch Informationsbedarf gibt. Gemeinsam mit der Fraktion…
