Kategorie: Ratssitzungen

Kurzer Bericht aus der Ratssitzung vom 07.12.2023, der letzten Ratssitzung in diesem Jahr Einiges an Anfragen wurde verschoben. Digitale Gremienarbeit: Hier geht es nun schon seit mindestens zwei Jahren um die Frage, wie die digitale Gremienarbeit umgesetzt werden soll oder kann. Eigentlich steht seit längerer Zeit bereits eine App für alle Gremienmitglieder zwecks digitaler Gremienarbeit…

Kurzer Bericht aus der Ratssitzung vom 16.11.2023 Eröffnet wurde die Sitzung mit einer Rede des Oberbürgermeisters zum Israel – Gaza Konflikt. Die Fraktionen und Gruppen haben entsprechend zu den eingebrachten Resolutionen ihre Statements abgegeben. (separater Bericht folgt) Es lag eine Einwohnerfrage zum Thema ÖPNV vor. Der Fragesteller ist allerdings nicht zur Sitzung erschienen. Auf der…

Kurzer Bericht von der Ratssitzung am 14.09.2023 Knappe 45 Minuten hat es gebraucht, um sich auf eine Tagesordnung zu einigen, gleichwohl sich der Ältestenrat sich mind. einen Tag vor einer Ratssitzung trifft, um die Tagesordnung zu besprechen. Grund für die Diskussion waren Anfragen und Anträge, die noch kurz vor der Sitzung eingegangen sind. Somit konnte…

Bericht aus der Sitzung des Rates am 17.08.2023 Vor der regulären Sitzung des Hauptausschusses am fand eine außerordentliche Sitzung des Rates statt. Grund hierfür war unter anderem die Notwendigkeit, zur Deckung von Personalmehrbedarfen im Fachdienst Soziales und Wohnen entsprechende Stellen zu beschließen. Aufgrund des Personalmangels gab es bei der Beantragung der Grundsicherung im Alter, Wartezeiten…

Bericht aus der Ratssitzung am 19.06.2023 Vier Einwohnerfragen standen zuerst auf der Tagesordnung zu den Themen Übertragung von Ratssitzungen, den Altlasten im Röntgenstadion, zu den Coronamaßnahmen und den neuen Outletplänen. Die Fragen gingen an die Verwaltung und die Ratsfraktionen d. h. sowohl die Verwaltung als auch die Fraktionen und Gruppen beantworten in der Sitzung die Anfragen. Zum…

Hier nur ein kurzer Bericht aus der Ratssitzung am 27.04.2023 Beschlossen wurde der Doppelhaushalt 2023/2024 Dazu gehörte der Neubau / die Sanierung des Freibades Eschbachtals für -aktuell 31,5 Mio. €. Aufgrund der fehlenden detaillierten Kostenaufstellung und Darstellung der Folgekosten konnten wir dem nicht zustimmen, gleichwohl wir für den Erhalt des Freibades sind. Eigentlich hätte die Beschlussvorlage…

Kurzer Bericht von der kurzen Sitzung des Rates am 23.03.2023 1. Einiges an Tagesordnungspunkten wurde verschoben. Die Beantwortung unserer Anfragen zum Sanierungsbedarf Schulhöfe an Remscheider Schulen vom September 2022 und zum neuen Standort des Wertstoffhofes sind nun gem. Aussage der Verwaltung in Arbeit. Geschoben wurden sämtliche Anfragen und Anträge zum Thema Schulpolitik (Honsberg, Weiterbildungskolleg etc.)…

Bericht aus der Ratssitzung am 23.02.2023 Der Entwurf des Haushaltsplanes 2023/2024 wurde eingebracht. Näheres dazu folgt. Einiges an Tagesordnungspunkten wurde vertagt oder zur Beratung in die Fachgremien verschoben. Unsere Anfragen: 1. zur Nachnutzung und Finanzierung der DOC Flächen Mit Blick auf die Forderung an den 1. FCR ein Finanzierungskonzept für die Stadionpläne bis Ende letzten Jahres…

Bericht aus der Ratssitzung am 19.01.2023 Keine unserer Anfragen (Sanierungsbedarf Schulhöfe, Nachnutzung DOC Fläche und Umsetzung der Maßnahmen auf der Alleestr. ) wurde beantwortet und wurden wiederholt in die nächste Ratssitzung (Februar) geschoben. Unsere Nachfrage, warum und nach welchem System unbeantwortete Anfragen mal auf der Tagesordnung erscheinen und mal nicht, wurde leider nicht beantwortet. Beschlossen…