Kategorie: Ratssitzungen

Bericht aus der Sitzung des Rates am 17.08.2023 Vor der regulären Sitzung des Hauptausschusses am fand eine außerordentliche Sitzung des Rates statt. Grund hierfür war unter anderem die Notwendigkeit, zur Deckung von Personalmehrbedarfen im Fachdienst Soziales und Wohnen entsprechende Stellen zu beschließen. Aufgrund des Personalmangels gab es bei der Beantragung der Grundsicherung im Alter, Wartezeiten…

Bericht aus der Ratssitzung am 19.06.2023 Vier Einwohnerfragen standen zuerst auf der Tagesordnung zu den Themen Übertragung von Ratssitzungen, den Altlasten im Röntgenstadion, zu den Coronamaßnahmen und den neuen Outletplänen. Die Fragen gingen an die Verwaltung und die Ratsfraktionen d. h. sowohl die Verwaltung als auch die Fraktionen und Gruppen beantworten in der Sitzung die Anfragen. Zum…

Hier nur ein kurzer Bericht aus der Ratssitzung am 27.04.2023 Beschlossen wurde der Doppelhaushalt 2023/2024 Dazu gehörte der Neubau / die Sanierung des Freibades Eschbachtals für -aktuell 31,5 Mio. €. Aufgrund der fehlenden detaillierten Kostenaufstellung und Darstellung der Folgekosten konnten wir dem nicht zustimmen, gleichwohl wir für den Erhalt des Freibades sind. Eigentlich hätte die Beschlussvorlage…

Kurzer Bericht von der kurzen Sitzung des Rates am 23.03.2023 1. Einiges an Tagesordnungspunkten wurde verschoben. Die Beantwortung unserer Anfragen zum Sanierungsbedarf Schulhöfe an Remscheider Schulen vom September 2022 und zum neuen Standort des Wertstoffhofes sind nun gem. Aussage der Verwaltung in Arbeit. Geschoben wurden sämtliche Anfragen und Anträge zum Thema Schulpolitik (Honsberg, Weiterbildungskolleg etc.)…

Bericht aus der Ratssitzung am 23.02.2023 Der Entwurf des Haushaltsplanes 2023/2024 wurde eingebracht. Näheres dazu folgt. Einiges an Tagesordnungspunkten wurde vertagt oder zur Beratung in die Fachgremien verschoben. Unsere Anfragen: 1. zur Nachnutzung und Finanzierung der DOC Flächen Mit Blick auf die Forderung an den 1. FCR ein Finanzierungskonzept für die Stadionpläne bis Ende letzten Jahres…

Bericht aus der Ratssitzung am 19.01.2023 Keine unserer Anfragen (Sanierungsbedarf Schulhöfe, Nachnutzung DOC Fläche und Umsetzung der Maßnahmen auf der Alleestr. ) wurde beantwortet und wurden wiederholt in die nächste Ratssitzung (Februar) geschoben. Unsere Nachfrage, warum und nach welchem System unbeantwortete Anfragen mal auf der Tagesordnung erscheinen und mal nicht, wurde leider nicht beantwortet. Beschlossen…

Bericht aus der Ratssitzung am 22.12.2022 Die Einrichtung von 14 Stellen in der Verwaltung wurde beschlossen. Allerdings gab es zu der Beschlussvorlage kontroverse Diskussionen. Für uns nicht nachvollziehbar ist die Finanzierung dieser Stellen. Unsere Anfrage dazu wurde mündlich in der Sitzung beantwortet. Sobald diese in schriftlicher Form vorliegt, werden wir diese Antworten veröffentlichen. 1. Fakt…

Mehr als 20 Tagesordnungspunkte wurden vertagt bzw. zur Beratung in andere Gremien verschoben. Unsere Anfrage zum Thema Investitionsbedarf Schulhofsanierungen vom September fehlte auf der Tagesordnung. Auf Nachfrage wurde mitgeteilt, dass noch keine Antwort vorliegt. Der Antrag die Alleestr. und den Allee Center Tunnel für Radfahrer zu öffnen wird, bevor der Rat darüber entscheidet, erst in…

Kurzer Bericht aus der Ratssitzung am 17.11.2022 Einiges an Tagesordnungspunkten wurde entweder zur Beratung in andere Gremien verschoben oder von der Tagesordnung genommen. Sanierungsbedarf Schulhöfe Unsere Anfrage zum Sanierungsbedarf der Schulhöfe vom 30.08.2022 wurde nicht beantwortet. Im Haushalt eingeplant sind für die Sanierung 380.000 € eingeplant. Wir wollten den tatsächlichen Sanierungsbedarf wissen. Freibad Eschbachtal Keine…