Autor: admin
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Kurzer Bericht aus der Sitzung der Bezirksvertretung in Lennep, es gab einiges an Anfragen aus den Reihen der Fraktionen sowie deren Beantwortung. – Erster Tagesordnungspunkt und Highlight der Sitzung war die Präsentation des Lenneper Ehepaars Hinck, die eine Entdecker-Runde durch die Lenneper Altstadt entwickelt haben. Diese Idee soll nun das Stadtmarketing weiterentwickeln. Wir werden an…
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Zur Wertermittlung der geplanten Veräußerung der Grundstücke für das Outletcenter bitten wir um die schriftliche Beantwortung nachfolgender Fragen: 1. Beim Grundsatzbeschluss, der unter anderem die Veräußerung der Grundstücke für das Outletcenter bzw. die Annahme des Kaufangebotes von Herrn Dommermuth beinhaltete, lag dem Rat kein Wertgutachten für die Grundsücke vor. Auf Nachfrage teilte die Verwaltung uns mit: „Der Grundsatzbeschluss für die Veräußerung wurde ohne Vorlage…
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Zur Sitzung des Rates am 14.09.2023 haben wir folgenden Antrag eingebracht; Alle geplanten Investitionen mit Mitteleinplanung im Doppelhaushalt 2023/24 sind hinsichtlich der Kosten, Folgekosten, Umsetzbarkeit (Zeit, Personalverfügbarkeit, Landeszuweisungen, Rahmenbedingungen, Gesetzesänderungen, Klima- und Umweltschutz etc.) auf den Prüfstand zu stellen, d. h. zu aktualisieren und in einer Prioritätenliste darzustellen. Die Prioritäten werden nach Dringlichkeit und Umsetzbarkeit…
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Bericht aus der Sitzung des Rates am 17.08.2023 Vor der regulären Sitzung des Hauptausschusses am fand eine außerordentliche Sitzung des Rates statt. Grund hierfür war unter anderem die Notwendigkeit, zur Deckung von Personalmehrbedarfen im Fachdienst Soziales und Wohnen entsprechende Stellen zu beschließen. Aufgrund des Personalmangels gab es bei der Beantragung der Grundsicherung im Alter, Wartezeiten…
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Pressemitteilung zum fehlgeschlagenen Kauf von Sinn Leffers Es steht außer Frage, dass die Umstände die zum fehlgeschlagenen Kauf des Sinn Leffers Gebäude führten, aufgeklärt werden müssen. Dass der Käufer mit konkreten Plänen an die Stadt herangetreten ist, war uns nicht bekannt. Somit fehlten in der Beschlussvorlage zum Kauf der Immobilie notwendige, abwägungsrelevante Informationen zwecks Wirtschaftlichkeitsvergleich…
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Text anhören: Das Land Nordrhein-Westfalen hat die Förderrichtlinie der Städtebauförderung neu gefasst und es gibt einiges an Änderungen. So z.B. ist „Der Zuwendungsgegenstand jetzt die Gesamtmaßnahme und nicht mehr die Teilmaßnahme in der Gesamtmaßnahme. Die Fördergebiete sollen in ihrer Komplexität und im Umfang reduziert werden und die Laufzeit soll zehn Jahre betragen (sechs Bewilligungs- und…
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Die Unterlagen für die Ratsmitglieder zum Grundsatzbeschluss zu den neuen Outletplänen sind sehr spät zugestellt worden,sodass gerade einmal acht Tage Zeit blieb die Unterlagen zu studieren. Die Antwort der Verwaltung auf unsere schriftlichen Nachfragenzu den Vorlagen lagen uns erst am Tag der Ratssitzung als Tischvorlage vor. Wir haben zu diesen Antworten noch einige Fragen formuliert.…
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Der Leitzins der EZB wurde am 15.06.2023 auf 4 % erhöht. Die nächste EZB-Zinsentscheidung ist für den 27. Juli 2023 geplant. Es ist davon auszugehen, dass der Leitzins weiter steigt. Welche Auswirkungen und Mehrbelastungen sich durch die Erhöhung des Leitzinses für den städtischen Haushalt ergeben, dass haben wir zur nächsten Sitzung des Hauptauschusses angefragt. Hier…
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Bericht aus der Ratssitzung am 19.06.2023 Vier Einwohnerfragen standen zuerst auf der Tagesordnung zu den Themen Übertragung von Ratssitzungen, den Altlasten im Röntgenstadion, zu den Coronamaßnahmen und den neuen Outletplänen. Die Fragen gingen an die Verwaltung und die Ratsfraktionen d. h. sowohl die Verwaltung als auch die Fraktionen und Gruppen beantworten in der Sitzung die Anfragen. Zum…
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Am 28.04.2022 hat der Rat die Umsetzung des Projektes „Remscheid bringt’s“, finanziert durch Mittel aus der Billigkeitsrichtlinie, mit einem Finanzvolumen von 30.000 € für das Jahr 2022 beschlossen. Vorgesehen war eine einjährige Anlaufphase vom 01.07.2022 bis 30.06.2023. Dem RGA war am 19.06.2023 zu entnehmen, dass das Projekt „Remscheid bringt’s“ nicht läuft. „Ein Grund sei, dass nach…
