Autor: admin
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Zur Israel Resolution: Eigentlich bedarf es keiner Resolution, wenn es darum geht, dass der Rat der Stadt Remscheid sich gegen jene wenden muss, die Hass gegen Minderheiten verbreiten. Das sollte selbstverständlich sein.Wir haben uns mit einer Resolution schwer getan. Ohne Frage: Die Hamas haben sich schwerer Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig gemacht und müssen dafür…
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Ausgabendiziplin statt Steuererhöhung! Auf der Ratssitzung am 16.11.2023 wurden die Satzungsänderungen und Erhöhung der Hunde,- Vergnügungs- und Wettbürosteuer beschlossen. Diese Erhöhungen wurden, ebenso wie die Erhöhung der Grundsteuer B, bereits am 27.04.2023 mit dem Doppelhaushalt 2023/2024 beschlossen. Dem haben wir nicht zugestimmt. Unter der Prämisse und die Hoffnung auf den Altschuldenfonds ist die Grundsteuer B erhöht…
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Kurzer Bericht aus der Ratssitzung vom 16.11.2023 Eröffnet wurde die Sitzung mit einer Rede des Oberbürgermeisters zum Israel – Gaza Konflikt. Die Fraktionen und Gruppen haben entsprechend zu den eingebrachten Resolutionen ihre Statements abgegeben. (separater Bericht folgt) Es lag eine Einwohnerfrage zum Thema ÖPNV vor. Der Fragesteller ist allerdings nicht zur Sitzung erschienen. Auf der…
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Die Fraktion Die LINKE und Ratsmitglied Stamm bitten Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 16.11.2023 zu stellen: 1. Der Rat der Stadt Remscheid verurteilt den terroristischen Angriff der Hamas auf den Staat Israel aufs Schärfste. 2. Der Rat der Stadt Remscheid erkennt das Selbstverteidigungsrecht des Staates Israel an. 3. Der Rat der Stadt verurteilt…
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Welche Förderanträge für welche Projekte wurden seitens des Fördermanagements in Zusammenarbeit mit den Fachdiensten in 2022 und 2023 gestellt, bewilligt/nicht bewilligt oder mussten zurückgezahlt werden? Antwort der Verwaltung: Jaehrlicher_Bericht_des_Foerdermanagements Anlage_zur_DS_16_5243_Uebersicht_aktuelle_Foerderungen Jaehrlicher-Bericht-des-zentralen-Foerdermanagements 05-11-2023
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„Welche lokalen Vereine, Initiativen und Organisationen passen am besten zu Ihnen? Der Mitwirk-O-Mat verrät Ihnen, wo Sie sich engagieren können. Beantworten Sie die kurzen Fragen und erfahren anschließend, mit welchen Angeboten Sie die größte Übereinstimmung haben.“ heißt es auf der Webseite der Stadt Remscheid. https://www.remscheid.de/menschen-soziales/ehrenamt/index.php. Mit dem Mitwirk-O-Maten wurde für die Bürger, die sich ehrenamtlich engagieren möchten, eine Möglichkeit geschaffen,…
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Gem. der Statistik des Kraftfahrzeugbundesamtes Stand 2023 waren 3.359 Hybrid, 1.294 Plug- in und 1.169 Elektrofahrzeuge in Remscheid zugelassen. Im gesamten Stadtgebiet stehen aktuell ca. 470 Ladesäulen und Wallboxen zur Verfügung. Auf der Webseite von chargepoint.com besteht die Möglichkeit, den Status der öffentlich verfügbaren Ladestationen abzurufen. Darüber hinaus werden unter dem Menüpunkt „Nutzungen“ die letzten fünf Nutzungen…
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zur Beschlussvorlage zum Remscheider Ausbildungs- und Trainingszentrum bitten wir um die schriftliche Beantwortung unserer Fragen. 1. Mit Drucksache 16/3570 teilte die Verwaltung auf unsere Anfrage zu den Planungen zum RATZ am Standort Honsberg im Februar 2023 folgendes mit: „Nach Aufstellung des Fachkonzeptes wurde festgestellt, dass keine Immobilie in städtischem Besitz für die Nutzung in Betracht kommt. Daher wurde zunächst…
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Kurzer Bericht aus der Sitzung des Hauptausschusses am 02.11.2023 Einige Tagesordnungspunkte wurden verschoben. Dazu gehörten unter anderem der Sachstand zu der Sportanlage des 1. FC Klausen, die Umsetzung der digitalen Gremienarbeit, die Beantwortung der An- und Nachfragen zum Thema Problemimmobilien sowie der Beschluss zur Gründung eines Remscheider Ausbildungs- und Trainingszentrums. Beschlossen wurde: -Der Antrag der…
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Zur nächsten Ratssitzung bitten wir um die Beantwortung der Frage, wie viele Überlastungsanzeigen sind von den einzelnen Fachdiensten in 2022 und 2023 eingegangen? Antwort der Verwaltung Ergänzungsvorlage zur Vorlage DS 16:5033 Beantwortung der Anfrage von Ratsmitglied Frau Stamm Stellenbedarfe – Überlastungsanzeigen Stellenbedarfe – Überlastungsanzeige Fachdienste Annähernd verdoppelt hat sich die Anzahl der Überlastungsanzeigen in der…
