Autor: admin
-
Antwort der Verwaltung Unter Bezugnahme auf die Drucksache 17/0568 vom 19.02.2026 zur Errichtung eines Modulbaus am Standort Bökerhöhe der Heinrich-Neumann- Schule haben wir um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen gebeten: Die Maßnahme umfasst ein Investitionsvolumen von rund 5,9 Mio. € brutto und wird zu 100 % aus Mitteln nach § 2 Abs. 2 NRW-Infrastrukturgesetz 2025–…
-
Aktueller Sachstand Outlet-Projekt / Flächenprüfung / Gutachten / Kosten Beantwortung der Anfrage zum Outlet 04.03.2026 Gespräche mit dem Investor und Verfahrensstand Parkflächen am ursprünglich geplanten TBR-Standort am Talsperrenweg Gutachten und Planungsgrundlagen Parkraum- und Erschließungskonzept Finanzielle Auswirkungen Öffentliche Flächen im Umfeld des Projektes Weiteres Verfahren Es ist bedauerlich, dass bei einem Projekt dieser Tragweite, das ursprünglich…
-
Geplante Erweiterung und damit verbundene Baumfällung an der Hilda-Heinemann-Schule Die Sitzung der Bezirksvertretung Lennep war sehr gut besucht. Zum Tagesordnungspunkt Erweiterung der Hilda-Heinemann-Schule lagen sechs Einwohnerfragen, zwei Anfragen aus den Reihen der Bezirksvertretung sowie eine Bürgereingabe vor. Die Vielzahl der Anfragen verdeutlicht, dass der Informationsfluss seitens der Verwaltung von den Bürgern als nicht ausreichend transparent wahrgenommen wird…
-
Zur räumlichen Situation an der Grundschule Honsberg Antwort der Verwaltung: Zur Sitzung lag keine schriftliche Antwort vor. Die Grundschule Honsberg plante, zum Sommer 2025 mit mehreren Klassen innerhalb des Schulgebäudes umzuziehen. Kurz vor den Weihnachtsferien wurde seitens der zuständigen Stellen mitgeteilt, dass der Umzug zeitnah erfolgen solle und die Beauftragung eines Umzugsunternehmens vorgesehen sei. Der…
-
Reinigung in den Schulen Seit der letzten Ausschreibung zur Reinigung der Schulen haben wir von Vertretern von Schulen Hinweise auf Einschränkungen in der Qualität der Reinigungsleistungen erhalten. In diesem Zusammenhang haben wir die Verwaltung um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1. Welche Reinigungsmängel wurden seit der letzten Ausschreibung von den Schulen an das Gebäudemanagement gemeldet?…
-
Bericht aus der Sitzung des Rates am 22.01.2026 Einiges an Anfragen und Anträgen wurden zur weiteren Beratung in die zuständigen Fachausschüsse verwiesen. Sachstand Deponiepläne Solinger StraßeAuf unsere Anfrage zum Sachstand der Deponiepläne an der Solinger Straße wurde mitgeteilt, dass es derzeit keinen neuen Sachstand gibt. Es liegen weder Genehmigungen noch ein Zeitplan vor, außerdem laufen…
-
Prüfantrag zur Sitzung der TBR und Ausschuss für Sicherung, Ordnung und Sauberkeit Der Antrag wurde auf Antrag der SPD Fraktion wegen Beratungsbedarf verschoben. Die Müllprobleme in Remscheid nehmen zu – illegale Ablagerungen und überfüllte Container nerven viele zu Recht. Müll richtig zu entsorgen muss einfach sein – dafür braucht es die richtigen Rahmenbedingungen. Deshalb haben wir gemeinsam…
-
Herr Dommermuth der Investor des geplanten Outlets Remscheid hat im Dezember der talzeit.wuppertal ein Interview gegeben.zum Link Darin führt er aus, dass sich die erforderlichen Gutachten als komplexer erweisen als ursprünglich angenommen. Zudem äußerte er sich kritisch zu den bürokratischen Anforderungen und den daraus resultierenden Verzögerungen. talzeit.wuppertal zitiert ihn wie folgt: „Das, was wir an Bürokratie aufgehalst bekommen, das…
-
Altkleider sind keine Abfälle, sondern eine Handelsware. Ihre Verwertung soll laut TBR zur Stabilisierung der Abfallgebühren beitragen. Voraussetzung dafür sind funktionierende Sammelsysteme und verwertbare Kleidung. Die Realität an vielen Containerstandorten sieht anders aus: Überfüllte Container, Müll auf dem Gehweg, Kleidung und Abfälle daneben verteilt – und es kommt jeden Tag weiterer Müll dazu.Wer seine Kleidung…
-
Bildung der Kommunalen Klassenrichtzahl (KKR) an den städtischen Grundschulen nach Maßgabe des vom Land Nordrhein-Westfalen eingeführten Schulsozialindexes Der Antrag wurde auf Wunsch der SPD Fraktion verschoben. Die Verwaltung wird beauftragt, ab dem Schuljahr 2026/2027 die Bildung der Kommunalen Klassenrichtzahl (KKR) an den städtischen Grundschulen nach Maßgabe des vom Land Nordrhein-Westfalen eingeführten Schulsozialindex vorzunehmen. Die KKR wird dabei…
