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Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 27.09.2022

Wie ist Remscheid im Falle eines mehrtägigen Stromausfalles aufgestellt?

Der Deutsche Städte und Gemeindebund stuft die Wahrscheinlichkeit, dass es zu einem flächendeckenden Stromausfall über einen Zeitraum von bis zu 72 Stunden kommt als wahrscheinlich ein. Sollte es im Winter tatsächlich zu einer Energiemangellage kommen sollten Stadt und Bürger für den Notfall vorbereitet sein auch wenn es sich im besten Fall im Nachhinein als unnötig herausstellt. Ob und wie die Stadt für einem solchen Fall aufgestellt ist haben wir für die nächste Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 27.09.2022 wie folgt angefragt:

Die Zuständigkeit zur Bewältigung solcher Gefahrenlagen liegt bei den Gemeinden. Die Gemeinden sind aufgefordert eine entsprechende Risikoanalyse durchzuführen und Gegenmaßnahmen zu erarbeiten. Zur Erstellung einer solchen Risikoanalyse stellt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) seit dem Jahr 2014 einen Leitfaden zur Verfügung.

In diesem Zusammenhang bitten wir um die schriftliche Beantwortung nachfolgender Fragen:

1. Wie ist Remscheid auf einen sogenannten „Black Out“ vorbereitet?

2. Wurde eine umfassende Risikobewertung zu einer flächendeckenden Energieverknappung und dem daraus abzuleitenden Black Out über einen Zeitraum von bis zu 72 Stunden gemäß dem Leitfaden für Risikoanalysen des BBK durchgeführt?

3. Welche Vorbereitungen wurden getroffen der Bevölkerung feste Anlaufstellen, sogenannte „Leuchttürme“, zur Verfügung zu stellen?

4. Wurden Vorbereitungen getroffen um besonders hilfsbedürftigen Bürgern, wie z.B. schwer pflegebedürftigen Menschen im häuslichen Umfeld, im Falle eines Black Out schnell Hilfe zukommen zu lassen und wie sehen diese konkret aus?

5. Welche Einrichtungen werden als kritische Infrastruktur definiert und was wird unternommen, um diese im Falle eines „Black out“ handlungsfähig zu halten.

Wir sind echt.

echt. Remscheid ist ein Zusammenschluss von Remscheider Bürgerinnen und Bürger. Als Wählergruppe sind wir unabhängig von Parteien und vertreten eine sachorientierte und bürgernahe Kommunalpolitik.

Es sind die Bürgerinnen und Bürger die das gesellschaftliche Leben in unserer Stadt gestalten, und dafür braucht es neue Impulse, denn mit der gleichen Denkweise wird sich nichts verändern.

Es ist uns ein Anliegen, die Präsenz von jungen Erwachsenen im Rat der Stadt und in den städtischen Gremien zu fördern. Wir haben Rahmenbedingungen geschaffen, um  Frauen und Männern mit familiären Verpflichtungen ein politisches Engagement in unserer Wählergruppe zu ermöglichen!

echt.e Bürgernähe
Die Bürger*innen gestalten unsere Stadt.  Interaktionen und die Vernetzung vor Ort binden den Bürger mit ein.

echt.e Fakten
Eine sachorientierte Politk liegt uns am Herzen. Bürgerbeteiligung und echt.e Fakten stehen für uns an oberster Stelle.

echt.e Transparenz und Demokratie
Transparenz und demokratische Entscheidungen sind für uns bei kommunalen Entscheidungen das Wichtigste. Das beginnt bei den städtischen Finanzen und endet bei der Lebensqualität.

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