Antwort der Verwaltung zur Nachnutzung DOC Flächen
Unsere Frage, ob es richtig sei, dass die Fläche der katholischen Grundschule nur gewerblich genutzt werden kann, wurde nicht beantwortet.
Stattdessen teilen Sie mit, dass der Stadt als Maßgabe von der BZR aufgegeben worden war, keine doppelte Infrastruktur zu schaffen. Des Weiteren sollte auf mögliche Alternativen zurückgegriffen werden können, welche wirtschaftliche und nachhaltige Nutzungen beinhalten, sofern das DOC nicht kommt.
Es wird keine doppelte Infrastruktur geschaffen, da in Hackenberg kein neues Stadion mit allem, was ein Stadion ausmacht, Tribüne etc. entstanden ist. Hackenberg hat einen Kunstrasenplatz bekommen und eine Laufbahn. Das ist für uns kein Stadion.
Nachfrage: Ebenso steht somit die Frage im Raum, wenn Wirtschaftlichkeit und nachhaltige Nutzung die ausschlaggebenden Kriterien sind, Wirtschaftlichkeit zu welchen Gunsten? Für die Stadt und ihre Bürger oder wirtschaftlich für einen Investor?
Ich habe die Mitteilungsvorlage, auf die sich die Verwaltung in ihrer Antwort bezieht, mehrmals gelesen. Vielleicht haben sie das auch mit Zaubertinte geschrieben, aber ich habe keinen Beschluss für den Abriss des Röntgenstadions gefunden. Dem hätte ich auch im Rat nicht zugestimmt, zumal zum Zeitpunkt der hier erwähnten Beschlussvorlage im Mai 2021, alle anderen Fraktionen davon ausgegangen sind, dass das DOC gebaut wird und wie ich bereits den OB aus 2017 zitiert habe:
„Das Lenneper Röntgenstadion wird in den Planungen der Stadt nur für die Errichtung des geplanten DOC abgerissen“ Zitat Ende. Somit nochmals die Nachfrage, wann hat der Rat den Abriss des Röntgenstadions beschlossen? Wenn es keinen Beschluss gibt, dann sollte das auch in der Öffentlichkeit kommuniziert wird.
Finanzierung Planansätze
In der Sitzung der Bezirksvertretung am 25. Mai wurden erste Ideen zur Nachnutzung vorgestellt. Der Präsentation war zu entnehmen, dass erste Planansätze im Doppelhaushalt 2023/2024 (Entwurf) veranschlagt werden. Zuvor ließ die Verwaltung in einer Pressemitteilung verlauten, dass: „Die Finanzierung möglicher Vorschläge klar sein sollte, da die Stadt mit Blick auf die Haushaltslage kaum Möglichkeiten für ein eigenes Investment habe.“ Auch sei „eine kostenlose Bereitstellung von Flächen durch die Stadt nicht möglich“. Ich hatte auch vor dem Hintergrund, dass vom 1. FC Remscheid eine Frist bis zum Ende des Jahres gefordert hat, nachgefragt, ob die Finanzierung der von der Verwaltung vorgestellten Planungsansätze/ Vorschläge (wohnen in blaugrüner Infrastruktur usw.) klar und gesichert sei und wenn ja wodurch?
Sie antworten, dass lediglich für die Entwicklung der neuen Quartiere 134 tausend Euro im Doppelhaushaltsentwurf veranschlagt werden. Andere Mitteleinplanungen können erst nach Konkretisierung der Maßnahmen berücksichtigt werden. Das ist nachvollziehbar. Nicht nachvollziehbar ist hingegen, dass man dann hergeht, dem 1. FC Remscheid die Pistole auf die Brust setzt, innerhalb von 8 Monaten ein Finanzierungskonzept vorzulegen. Unabhängig davon, ob die Bemühungen erfolgreich sind oder nicht. Nachfrage: nach welchen Maßstäben werden Ideen oder Konzepte im Rahmen der öffentlichen Beteiligung zur Nachnutzung der Flächen, bewertet bzw. gleich aus dem Rennen genommen?