Der Doppelhaushalt 2023/2024 weist Investitionen in Höhe von mehr als einer halben Milliarde Euro aus. Anders als zum Haushaltsbeschluss prognostiziert, lässt der erhoffte Altschuldenfonds weiter auf sich warten. Zinsen und Baukosten steigen und die Förderrichtlinien für die Städtebauförderung wurden geändert. Wir bitten in diesem Zusammenhang um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen:
Welche im Doppel Haushalt 2023/2024 eingeplante Investitionen können in 2023/2024 nicht umgesetzt werden?
Was ist der Grund dafür?
Bei welchen Investitionen sind Mehrkosten absehbar?
Wie sieht die „Prioritätenliste Investitionen“ der Verwaltung aus?
Antwort der Verwaltung:
– Investitionen im Doppelhaushalt 2023 : 2024
22.11.2023