Anfrage für die Sitzung des Rates am 19.05.2022
In der Beschlussvorlage der Verwaltung (DS16/2280) Standort für eine öffentliche Toilette, wird der Kauf eines Pavillons mit Toilette mit 307.608,- € inkl. Ausbau (80.000,- € ) dargestellt. Dies würde einem Kaufpreis von 227.608,- € für einen Pavillon entsprechen.
Gem. der Vorbereitenden Untersuchung ist geplant, im Zuge der Revitalisierung der Alleestr. alle drei Pavillons zu kaufen und abzureissen. Dem Maßnahmen- Kostenfinanzierungsplan sind dazu folgende Zahlen zu entnehmen: Entwertung drei Pavillons 189.750,- € und Abriss drei Pavillons 19.635,- €.
Was bedeutet Entwertung? Beinhalten die Kosten jeweils die Entwertung und den Abriss für drei oder einen Pavillon?
Mit Blick auf die Personalkosten: Warum wurde keine selbstreinigende Toilettenanlage/ Modul oder Komplettlösungen (HERING Sanikonzept GmbH, H.S. Nordcontainer m.b.H) in der Beschlussvorlage berücksichtigt?
In der Zeitplanung ist der Kauf und der Abriss der Pavillons mit anschließender Neugestaltung ab 2025 vorgesehen. Der Vorlage ist zu entnehmen, dass bei Anmietung des Pavillons mit vorhandener Toilettenanlage die Laufzeit des Mietvertrages mindestens 7 Jahre beträgt. Zwei Pavillons sind vermietet, ein weiterer wird für das Projekt „Remscheid bringt’s“ angemietet. Aus unserer Sicht ist es nicht wirtschaftlich, den Pavillon anzumieten um diesen dann vielleicht 2025 käuflich zu erwerben und abzureissen.
Besteht die Möglichkeit die Pavillons bereits zum jetzigen Zeitpunkt zu erwerben, zumal somit für die Stadt die Möglichkeit besteht, Mieteinnahmen zu generieren und Mietzahlungen für den anzumietenden Pavillon einzusparen? Welche Laufzeit hat der Mietvertrag für das Projekt „Remscheid bringt’s“?
Antwort der Verwaltung:
Toilette Alleestraße und Pavillons – Beantwortung der Anfrage von RM Frau Stamm