Bericht aus dem Hauptausschuss vom 10.06.2021

Nicht beschlossen wurde:

Der Antrag der CDU ein Gutscheinprogramm aufzulegen um den lokalen Einzelhandel und Gastronomie zu unterstützen.

Ein Antrag der CDU Städtepartnerschaften verstärkt mit Aspekten der Frauen,- Diversitäts- und Gleichstellungspolitik in Einklang zu bringen. Hier sieht die CDU Probleme bei unseren Partnerstädten; wir sehen ein Problem darin, wenn wir versuchen unsere Partnerstädte in Sachen Gleichstellung, Diversität- und Frauenpolitik belehren zu wollen. Um etwas für die Frauen und Gleichstellungspolitik zu tun, muss man auch nicht in die Ferne schweifen. Verbesserungspotenzial gibt es beispielsweise auch bei der Remscheider CDU mit ihrer geringen Frauenquote.

Der Antrag der CDU „aktive Entwicklung von Innenstadt und Stadtteilzentren“.

Die Anträge von Pro Remscheid, der die Forderung beinhaltet in jedem Quartal ein Rechenschaftsbericht zur Stabsstelle Fördermanagement vorzulegen, sowie die Aufhebung jeglicher Coronamaßnahmen im Falle eines 100 prozentigen Impfangebotes. ( Ländersache)

Beschlossen wurde:

Ein Prüfauftrag der CDU für Avatare für langzeiterkrankte Kinder. Mit einem solchen Avatar haben schwerkranke Kinder die Möglichkeit mittels eines Avatars, der statt des Kindes im Klassenzimmer sitzt, am Unterricht teilzunehmen.

Ein weiterer Prüfauftrag der CDU „Rückenwind für Dein Fahrrad“. Hier soll im nächsten Jahr, ähnlich der Remscheider Auto Show, eine Fahrrad Show stattfinden.

Die Errichtung einer zusätzlichen Stützmauer für das neue Berufskolleg. Kosten hierfür 346.000,- €

Vertagt / Geändert wurde:

Der Antrag der W.I.R. die Ortseingangsschilder der Stadt Remscheid um den Schriftzug „Werkzeug- und Röntgenstadt“ zu ergänzen. Hier wird zuerst ein online Ideenwettbewerb zwecks Namensvorschläge durchgeführt an dem alle Bürger teilnehmen können.

Der Antrag der Linken, die Remscheider Jugend in den Sommermonaten zu unterstützen d.h.freier Eintritt ins Freibad/H2o und kostenloser ÖPNV für alle Jugendlichen unter 26 Jahren.

Die Neufassung der Satzung über die Erhebung der Beiträge für Kindergarten und Kindertagespflege.

Der Jahresabschluss 2020 Stadtwerke Remscheid.

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