Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 27.09.2022
Wie ist Remscheid im Falle eines mehrtägigen Stromausfalles aufgestellt?
Der Deutsche Städte und Gemeindebund stuft die Wahrscheinlichkeit, dass es zu einem flächendeckenden Stromausfall über einen Zeitraum von bis zu 72 Stunden kommt als wahrscheinlich ein. Sollte es im Winter tatsächlich zu einer Energiemangellage kommen sollten Stadt und Bürger für den Notfall vorbereitet sein auch wenn es sich im besten Fall im Nachhinein als unnötig herausstellt. Ob und wie die Stadt für einem solchen Fall aufgestellt ist haben wir für die nächste Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 27.09.2022 wie folgt angefragt:
Die Zuständigkeit zur Bewältigung solcher Gefahrenlagen liegt bei den Gemeinden. Die Gemeinden sind aufgefordert eine entsprechende Risikoanalyse durchzuführen und Gegenmaßnahmen zu erarbeiten. Zur Erstellung einer solchen Risikoanalyse stellt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) seit dem Jahr 2014 einen Leitfaden zur Verfügung.
In diesem Zusammenhang bitten wir um die schriftliche Beantwortung nachfolgender Fragen:
1. Wie ist Remscheid auf einen sogenannten „Black Out“ vorbereitet?
2. Wurde eine umfassende Risikobewertung zu einer flächendeckenden Energieverknappung und dem daraus abzuleitenden Black Out über einen Zeitraum von bis zu 72 Stunden gemäß dem Leitfaden für Risikoanalysen des BBK durchgeführt?
3. Welche Vorbereitungen wurden getroffen der Bevölkerung feste Anlaufstellen, sogenannte „Leuchttürme“, zur Verfügung zu stellen?
4. Wurden Vorbereitungen getroffen um besonders hilfsbedürftigen Bürgern, wie z.B. schwer pflegebedürftigen Menschen im häuslichen Umfeld, im Falle eines Black Out schnell Hilfe zukommen zu lassen und wie sehen diese konkret aus?
5. Welche Einrichtungen werden als kritische Infrastruktur definiert und was wird unternommen, um diese im Falle eines „Black out“ handlungsfähig zu halten?
