Kurzer Bericht aus dem Hauptausschuss am 07.03.2024
Auf der Tagesordnung standen neun Anfragen von den Fraktionen. Fünf Anfragen wurden verschoben. Unsere Anfragen zum jährlichen Bericht des zentralen Fördermanagements sowie zum Rathausanbau sind von der Verwaltung beantwortet worden. Zu der Beantwortung haben wir nachgefragt. Die Antworten auf unsere Nachfragen konnten in der Sitzung nicht beantwortet werden. Weiter hatte die W.I.R Ratsgruppe eine Anfrage zum Sanierungsträger für das Sanierungsgebiet Alleestr. eingereicht. Der Sanierungsträger DSK und das Büro Stadtraumkonzept haben sich vorgestellt. Die Präsentation haben wir hier verlinkt. Eine längere Debatte wurde über den Antrag der CDU geführt. Die CDU hatte beantragt, konkrete Maßnahmen gegen Vandalismus an unseren Schulen zu prüfen. Der Antrag wurde zusammen mit dem Prüfauftrag zu den Schultoiletten in die nächste Sitzung geschoben.
Beschlossen wurde unter anderem:
der Bebauungsplan 678 Wohngebiet auf dem ehem. Sportplatz Düppelstr.
die außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Brandschutzmaßnahmen Teo-Otto-Theater
Kosten 1.150.000 €
die Erneuerung der Fahrbahn ab Johann-Vaillant-Platz Kosten
(Kosten 2.661.000,– € Zuwendung des Landes 532.000,-€)
Der nächste Hauptausschuss findet am 21.03.2024 statt.
10-03-2024