Auf unsere Nachfrage zu den Dienst Pedelecs liegt nun die Antwort der Verwaltung vor.
1. Wann wurden die Dienst Pedelecs zu welchem Preis beschafft?
Es wurden im August 2022 insgesamt 10 Dienstpedelecs inkl. Zubehör wie Westen und Fahrradtaschen zu einem Gesamtpreis von 28.574,33 € beschafft.
2. Stehen diese allen Mitarbeitern und nur für interne Dienstwege zur Verfügung?
Aufgrund interner und versicherungstechnischer Regelungen stehen diese Pedelecs nur den Personen zur Verfügung, deren Fachdienste bereit sind, eine so genannte Betreiber- verantwortung zu übernehmen. Diese dient dazu, den sicheren Gebrauch der Räder und deren Wartung zu gewährleisten. Selbstverständlich ist die Nutzung der Dienstpedelecs auf interne Dienstwege beschränkt.
3. Welche konkreten rechtlichen Rahmenbedingungen, Organisationsfragen, Lieferprobleme und Verzögerungen bei der Installation von Strom und Schlössern führten zu den Ver- zögerungen?
Mit der Anschaffung der Dienstpedelecs hat die Stadtverwaltung Neuland betreten. Dienstanweisungen mussten vorbereitet, Brandschutzkonzepte erarbeitet und Fragen der Nutzung und der Betreiberverantwortung geklärt werden. Im Zusammenhang mit diesen Prozessen stellte sich u.a. heraus, dass die Radabstellanlagen unter Brandschutzgesichts- punkten nachgerüstet werden mussten, was einen weiteren Zeitverzug nach sich zog. Schlussendlich sind noch nicht alle Abstellanlagen mit Strom und Schließanlagen versehen.
4. Wie viele Fahrradboxen werden an welchem Standort installiert? Wer kann diese nutzen?
Aus dem Budget und in der Verantwortung des Klimaschutzmanagements wurden drei Radabstellanlagen beschafft und aufgestellt, eine am Rathaus, eine am Dienstleistungszentrum und eine am Gesundheitshaus. (Anmerkung: Entfernung Rathaus -Gesundheitshaus 1,6 km, Rathaus – Ämterhaus 700 m) Darin werden nicht nur die Dienstpedelecs untergebracht. Die Boxen sollen all denen offenstehen, die mit dem Pedelec zur Arbeit kommen. Allerdings wird es erforderlich sein, sich für den Zugang registrieren zu lassen, damit die Anlagen auch geschlossen werden können. Zu diesem Zweck wurden Zahlenschlösser angebracht.
5. Verfügen die Pedelecs über einen abnehmbaren Akku? Aus welchem Grund muss Strom installiert werden?
Die Dienstpedelecs verfügen über abnehmbare Akkus. Aus Brandschutzgründen dürfen diese aber nur an entsprechend gesicherten Orten aufgeladen werden. Dafür wurden die Radabstellanlagen entsprechend qualifiziert und sollen mit Stromanschlüssen versehen werden.
6. Wo sind die Pedelecs aktuell untergebracht?
Die Dienstpedelecs wurden im Zentrallager in der Haddenbach eingelagert.
7. Wie groß ist der Verwaltungsaufwand für den Leihvorgang und der Wartung der Räder?
Die Dienst Pedelecs sind einzelnen Fachdiensten zu geordnet. Da dort in der Regel auch Dienstfahrzeuge administriert werden, können die Ausleihvorgänge einfach integriert werden. Der Aufwand für die jährliche Inspektion der Pedelecs belauft sich auf etwa 90,00 €/Jahr.
8. Auf welche Summe belaufen sich die Gesamtkosten (Pedelecs, Radboxen, Installation von Strom, Wartung etc.)?
Die Gesamtkosten beliefen sich auf 80.513,16 Euro. Vier der Pedelecs wurden über die Billigkeitkeitsrichtlinie mit 12.190,42 Euro gefördert. Die Mittel für weitere Räder und die Radabstellanlagen wurden im Haushalt 2022/23 vom Rat der Stadt Remscheid für das betriebliche Mobilitätsmanagement zur Verfügung gestellt.
9. Im Vergabeportal NRW war bis vor kurzem eine Ausschreibung für EBikes (Frist bis zum 15.02.2024) der Stadt Remscheid zu finden. Was wurde ausgeschrieben?
Es ging um die europaweite Vergabe einer Rahmenvereinbarung über das Leasing von Fahrrädern mit einer Leasinggesellschaft. Die Stadt Remscheid („Auftraggeberin“) möchte damit ihre Attraktivität als Arbeitgeberin erhöhen und die Mobilität ihrer Beschäftigten fördern. Dazu beabsichtigt sie, auf Grundlage des Tarifvertrages (TVöD) im kommunalen öffentlichen Dienst und des „Tarifvertrags zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern im kommunalen öffentlichen Dienst (TV-Fahrradleasing)“ einen Rahmenvertrag über das Leasing von Fahrrädern mit einer Leasinggesellschaft auszuschreiben. Ziel ist es, den Beschäftigten der Stadt Remscheid Fahrräder zur privaten und dienstlichen Nutzung per Leasing zur Verfügung zu stellen. Die Finanzierung erfolgt durch eine Entgeltumwandlung.
Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren
Es fallen Kosten für die Wartung an.
04-04-2024