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Bericht aus dem Hauptausschuss am 22.04.2021

Zur Kenntnisnahme für den Hauptausschuss: Die Offenlage der Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters. http://ratsinfo.remscheid.de/sessionnet/bi/vo0050.php?__kvonr=16357&voselect=3991 Nicht beschlossen wurden: Der Antrag der CDU „Starker ÖPNV, Bezahlbare, klimafreundliche und saubere Mobilität für Remscheid“ dies ist im Grunde alles schon einmal im Rahmen des integrierten Klimaschutzkonzeptes vom Rat beschlossen worden. Nur wurde bislang nicht viel davon umgesetzt. Darüber hinaus ist zum Thema alternative Antriebe für den ÖPNV bereits eine Machbarkeitsstudie in …

Bericht aus dem Hauptausschuss vom 25.03.2021

Einrichtung öffentlicher Toiletten in der Fußgängerzone Frau Pohl vom Beirat hat sich nocheinmal für öffentliche Toiletten auf der Alleestr. stark gemacht. Alle Fraktionen haben betont, wie wichtig das Thema ist und haben an die Verwaltung den Auftrag gegeben, nach Lösungen zu suchen. Wir haben nochmals auf die Ungereimtheiten hingewiesen, die zum Abbau der Toilettenanlagen geführt haben. Machbarkeitsstudie für Radweg Skywalk Müngestener Brücke Es soll eine …

Berichte aus den Sitzungen

Kurzer Bericht aus dem Hauptausschuss am 25.03.3021 Einrichtung öffentlicher Toiletten in der Fußgängerzone Frau Pohl vom Beirat hat sich nocheinmal für öffentliche Toiletten auf der Alleestr. stark gemacht. Alle Fraktionen haben betont, wie wichtig das Thema ist und haben an die Verwaltung den Auftrag gegeben, nach Lösungen zu suchen. Wir haben nochmals auf die Ungereimtheiten hingewiesen, die zum Abbau der Toilettenanlagen geführt haben. Machbarkeitsstudie für …

Präsenz vor Ort ab dem 01.02.21

Ab dem 01.02.21 bezieht unser Ratsmitglied Bettina Stamm  ein Büro  in einem Ladenlokal in der Lenneper Altstadt.  Damit erfüllen wir nicht nur unser Wahlversprechen nach Bürgernähe, sondern auch den Wunsch, einen Ort der Begegnung zu schaffen.  Auch Veranstaltungen sind dort möglich. Sobald die Corona-Maßnahmen es zulassen, wird das Büro täglich von Montag bis Samstag besetzt  und für jedermann offen sein.  Bis dahin stehen wir  jederzeit …

Bericht aus der Ratssitzung vom 25.02.2021

Kurzbericht aus der  Ratssitzung am 25.02.2021 Alle schriftlichen Anfragen, die auf der Tagesordnung (TOP 5) standen werden schriftlich beantwortet. D. h. auf die Antwort unserer Anfrage zur Bebauung Knusthöhe müssen wir noch warten.   Die Anträge zum Thema Beitragsfreiheit Kindergarten und OGS von CDU und DIE LINKE wurden in einem „Paket“ mit dem gemeinsamen Antrag der Ampel aus SPD, FDP, Bündnis 90/DIE Grünen -die eine Beitragserhöhung …

Bericht aus der Bezirksvertretung Lennep am 11.02.21

Antrag auf Abkopplung des Sportplatz Hackenberg vom DOC Projekt im Sportausschuss und in der Bezirksvertretung Lennep abgelehnt!  Aufgrund einer Vereinbarung zwischen dem Sportbund und der Verwaltung, wurde unser Antrag auf Abkopplung im Sportausschuss und in der Bezirksvertretung Lennep abgelehnt. Die Vereinbarung ist lediglich eine Willenserklärung. Mehr nicht, denn es wird keine entsprechende Beschlussvorlage von der Verwaltung für die Ratssitzung am 25.02.2021 geben. Weder für die …

Unsere Anträge und Anfragen

Anfrage zur Sitzung des Hauptausschuss und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 10.06.2021 der Rat der Stadt Remscheid hat aus Kostengründen und auf Empfehlung des „Rödl Gutachten“, die Schließung des Bürgerbüros in Lennep und die Reduzierung von Serviceleistungen des Bürgerbüros in Lüttringhausen beschlossen. Wir bitten in diesem Zusammenhang um die schriftliche Beantwortung nachfolgender Fragen: 1. Unter welchen Voraussetzungen kann ein Bürgerbüro in Lennep unter …

Bericht aus dem Hauptausschuss 21.01.2021

Coronabedingt werden alle schriftlichen Anfragen der Fraktionen und Gruppen schriftlich beantwortet. Hier die Tagesordnung und die Niederschrift der Verwaltung. Ergänzend dazu folgende Anmerkungen: Den Antrag von Pro Remscheid Anschaffung von Luftfiltergeräten für alle Unterrichtsräume von Schulen in städtischer Trägerschaft haben wir mit Bezug auf die Stellungnahme des Umweltbundesamtes abgelehnt. Demnach ist der Einsatz solcher Geräte lediglich in Ausnahmefällen als zusätzliche Maßnahme einzusetzen, denn die Wirksamkeit der …

Aktuelles

Stellungnahme im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Lärmaktionsplan Stufe 3 Trotz Lärmaktionsplan  hat sich die Anzahl der vom Lärm betroffenen Bürgerinnen und Bürger in den letzten fünf Jahren erhöht.  Die Verwaltung hält jedoch an ihrer Strategie fest. Wir beziehen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung wie folgt Stellung dazu:  Stellungnahme Lärmaktionsplan Haushaltsrede zur Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2021/2022 In der Ratssitzung am 25.02.21 wurden coronabedingt keine Reden zur Verabschiedung …