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Antrag einstimmig angenommen! Gestern hat der Rat einstimmig unseren gemeinsamen Antrag mit der Fraktion DIE LINKE (Initiator) und der Ampel beschlossen. Die Eintrittspreise für das H2O werden für Remscheider Kinder, Jugendliche und Familien während der Sommerferien auf das Niveau des Freibads Eschbachtal angepasst. Beispielsweise zahlen Sechsjährige statt 10,50 Euro nur 2,50 Euro für die Tageskarte im H2O! Diese Maßnahme ist eine Reaktion auf die Schließung …

Kurzer Bericht aus der Sitzung des Rates am 27.06.2024Die Sitzung begann mit einiger Verspätung aufgrund eines Ausfalls der Mikrofonanlage. Die Tagesordnung umfasste 10 Seiten, wobei einige Punkte vertagt oder verschoben wurden. Wir werden über bestimmte Themen gesondert und ausführlicher berichten. Sachstand Gutachten Skywalk und Freilegung Eschbach Wir hatten nach dem Stand der Gutachten gefragt. In der Sitzung wurde das bereits seit August letzten Jahres vorliegende Gutachten …

Am 19. Mai 2022 hat der Rat auf Antrag und Stimmenmehrheit von SPD, FDP und Grüne die kommunale Fläche des bisherigen Berufskollegs Wirtschaft und Verwaltung an der Stuttgarter Straße 13 in einen Wohnstandort mit aufgelockerter und nachhaltiger Bauweise zu entwickeln. Dies geschah trotz der Bedenken der Opposition, die auf den dringenden Bedarf an Schulräumen im Rahmen des Schulumbauprogramms hinwies. Mittlerweile vertritt auch die Stadtverwaltung die …

Am 09.08.2023 teilte die Verwaltung auf Anfrage mit: „Die Verwaltung hat auf Grundlage der zuvor erstellten Entwurfsplanungen für die GGS Am Stadtpark und die GGS Reinshagen Anfragen an verschiedene Hersteller von Modulbauten gerichtet. Es liegen nunmehr – auf diese Planung abgestimmte – Angebote vor. Diese werden derzeit geprüft und die Vergabe vorbereitet. Die Lieferzeit beträgt derzeit durchschnittlich acht Monate.“ Am 16.11.2023 hat der Rat aufgrund …

Die Sitzung begann mit einer 25-minütigen Diskussion über die Tagesordnungspunkte sowie die Anzahl der Anfragen und Nachträge. Die SPD beantragte, alle zweiten Nachträge und Tischvorlagen zu verschieben. Die Vertreter der Grünen erinnerten daran, dass gemäß Geschäftsordnung für die Behandlung der Anfragen 30 Minuten vorgesehen sind. Trotz der Einwände der SPD und der Grünen wurde die ursprüngliche Tagesordnung beschlossen. Der erste Punkt war die Vorstellung des …

Gemäß §4 Absatz (1) des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) hat jede natürliche Person Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen, die bei den zuständigen Stellen vorhanden sind. Es ist äußerst bedauerlich, dass Ratsmitglieder gezwungen sind, diesen formalen Weg zu gehen, um an Unterlagen zu gelangen, die für ihre Entscheidungsfindung von wesentlicher Bedeutung sind und eigentlich in den Beschlussvorlagen enthalten sein sollten. Am 15. Mai haben wir zwei entscheidende …

Am 15. Mai haben wir gemäß dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Zugang zur Machbarkeitsstudie zur Nachnutzung des ehemaligen Berufskollegs an der Stuttgarter Straße beantragt. Heute Morgen lag das Gutachten im Briefkasten. Hintergrund: Nachdem das Berufskolleg in das neue Gebäude am Bahnhof umgezogen ist, ging es um die Frage der Nachnutzung des alten Gebäudes. Im Januar 2021 stellte die Verwaltung vier Nutzungsvarianten vor:1. Schulentwicklung2. Wohnstandort3. Sozialer Standort4. Grüne …

Die geplante Errichtung einer Betriebskindertageseinrichtung Oerlikon Barmag für 60 Kinder am Flurweg im Lennep wird nicht umgesetzt. Aufgrund eines Restrukturierungsprozesses und damit einhergehender Reduzierung der Anzahl der Beschäftigten, wurde eine finanzielle Beteiligung im ursprünglich angedachten Rahmen verhindert. Aus diesem Grund wird das Projekt nicht weiterverfolgt.Wir bitten in diesem Zusammenhang um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen:1. In welchem Eigentum befindet sich das Grundstück, auf dem die …

Das Stadtentwicklungskonzept (STEK) für Lennep liegt nun vor und umfasst 140 Seiten. Mit dem Beschluss der Bezirksvertretung Lennep vom 25.05.2022 (DS 16/2625) wurde die Verwaltung beauftragt, ein STEK für den Stadtbezirk Lennep mit den Schwerpunkten Aktives und Lebendiges Zentrum, Mobilitätsentwicklung, Entwicklungsimpuls Tourismus und optional klimagerechte Wohnentwicklung zu erstellen. Hier zum Download  Endbericht_STEK_Lennep 12-06-2024

Bericht aus dem Hauptausschuss am 06-06-2024In der Sitzung des Hauptausschusses wurde die Hälfte der Tagesordnungspunkte entweder vertagt, verschoben oder wartet noch auf eine Antwort der Verwaltung. Das Thema der neuen Flüchtlingsunterkunft am Lüttringhauser Bahnhof wurde komplett von der Tagesordnung genommen. Unsere Anfrage zur Nachfolge von Frau Kutschaty blieb unbeantwortet, da der Oberbürgermeister beabsichtigt, diese selbst zu beantworten. Leider konnte auch kein anderes Mitglied der Verwaltung …