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Déjà-vu

Zum Thema Nachnutzung DOC Flächen brodelt die Gerüchteküche in Lennep und nicht wenige berichten von einem Déjà-vu Erlebnis. Auch beim DOC hat man die Bürger nicht ernst genommen, und trotz vieler Versprechungen aussen vor gelassen. Den Bürgern und der Politik wurde in der Ratssitzung am 03.03.2022 zugesagt, dass nach den Osterferien: “Die zum Thema DOC vorliegenden Anträge und Anfragen der Verwaltung als Arbeitsmaterial zur Verfügung …

Entscheidungsbegründung zum DOC Urteil ist online abrufbar!

Entscheidungsbegründung zum DOC Urteil ist online abrufbar! Die Entscheidungsbegründung zum DOC Urteil ist mittlerweile online abrufbar. Es wird das bestätigt, was das Oberverwaltungsgericht bereits im Oktober 2020 schon festgestellt hat. Kurz: Der Bebauungsplan hätte vorhabensbezogen (für ein bestimmtes Vorhaben) aufgestellt werden müssen. Den Bebauungsplan vorhabensbezogen aufzustellen, das hatte die Fraktion der Linken 2012 im Rat beantragt, was jedoch von der Ratsmehrheit abgelehnt wurde. 11.05.2022 Entscheidungsbegründung …

Bericht aus dem Hauptausschuss am 07.04.2022

Kurzer Bericht aus der Sitzung des Hauptausschusses am 07.04.2022 Einiges an Tagesordnungspunkten wurde verschoben oder von den Fraktionen zurückgezogen. Wieder verschoben wurde der Beschluss über die Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Remscheid. Mehr als zwei Jahre wurde mit unterschiedlichen Akteuren aus Verwaltung, Wirtschaft und Politik diese Nachhaltigkeitsstrategie erarbeitet. Nun gibt es Diskussionen darüber, ob überhaupt ausreichend finanzielle und personelle Ressourcen zur Verfügung stehen, um die Maßnahmen umzusetzen. …

Bericht aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 30.03.2022

Zum ersten mal in diesem Jahr tagte die Bezirksvertretung (BV) Lennep. Die Sitzung die für den 02.02. geplante Sitzung ist coronabedingt ausgefallen. 1. Zur Tagesordnung: Die Nachhaltigskeitsstratgegie die eigentlich auf der Tagesordnung der Sitzung vom 02.02. stand, wurde nicht behandelt, da diese auf Nachfrage bereits mit der Coronapost versandt wurde. Bedeutet im Umkehrschluss, alle Vorlagen die mit der Coronapost versendet wurden werden in der BV …

Ein Beitrag zur  finalen DOC Beschluss- und Kostenvorlage

In der Ratssitzung  am 03.03.2022 hat der Rat einstimmig die Beendigung des DOC beschlossen. Dazu gab es eine Beschlussvorlage inkl. der Kosten sowie  eine Erklärung seitens der Verwaltung. Jede Fraktion hat zu der Beschlussvorlage nochmals Stellung bezogen. Nachfolgend unser Beitrag: Wer hätte gedacht, dass ein Formfehler im Bebauungsplan das DOC -Projekt zum Scheitern bringt? Ich erinnere daran, dass es die DOC ablehnende Fraktion der Linken …

Bericht aus der Ratssitzung am 03.03.2022

Einiges an Anfragen und Anträgen sind zur Vorberatung in andere Gremien verschoben worden.  1. Zwei Einwohnerfragen standen zur einrichtungsbezoge­nen Impfpflicht gem. §20 a Infektionsschutzgesetz auf der Tagesordnung. In Remscheid sind ca 4.500 Beschäftigte in 250 Einrichtungen tätig. 345 Mitarbeiter sind demnach nicht geimpft davon 137 Mitarbeiter der Stiftung Tannenhof.  2. DOC Es lagen mehrere Anfragen, Anträge und eine Resolution von den Fraktionen vor. Nach kurzer …

Ein 1. Vorschlag zur Nachnutzung der DOC Flächen

Sofern der Investor weiter an seinen Plänen festhält, haben wir die Verwaltung gebeten, die Folgen des Szenarios „Aufstellung eines neuen, vorhabensbezogenen Bebauungsplans” detailliert inkl. Ablauf Planverfahren, Kosten und Zeitplan in der nächsten am 03.03.22 Ratssitzung darzustellen. Sollten die Grundstücke einer anderen Nutzung zugeführt werden, ist für uns eine Wohnbebauung auf dem Kirmesplatz, dem Gebiet Jahnplatz und katholischer Grundschule vorstellbar, die sich in das Gesamtbild der …

Bericht aus der Ratssitzung vom 18.11.2021

Aus der Ratssitzung am 18.11.2021 Einges an Anfragen und Anträgen die auf der Tagesordnung standen wurden verschoben. 1. Nachfrage Sinn LeffersZur Beantwortung der Verwaltung unserer Nachfragen zum fehlgeschlagenen Kauf des Sinn Leffers Gebäude durften wir in der Sitzung noch eine Nachfrage stellen. So teilte Herr Heinze auf Nachfrage mit, dass am 17.11.2021 ein Gespräch mit dem Projektentwickler stattgefunden hat. Wir haben bereits eine neue Anfrage …

Bericht aus dem Hauptausschuss am 04.11.2021

Einiges an Anfragen und Anträgen konnte noch nicht beantwortet werden oder wurde zur Beratung in die Ausschüsse verschoben, einiges wurde mündlich beantwortet.   1. Anfrage CDU zur Bökervilla Ein Bauantrag wurde bereits eingereicht, allerdings gibt es seitens der Verwaltung noch Nachforderungen zwecks Genehmigung. Weiter läuft die Suche nach einen Gastronomen. Lt. Baudezernenten Herrn Heinze steht die Verwaltung im laufenden Kontakt mit dem Eigentümer der Immobilie. …

Bericht aus der Sitzung der BV Lennep am 22.09.2021

Einige Antworten auf Anfragen lagen noch nicht vor. Zu unserer Anfrage zur Verkehrsführung in Lennep teilte die Verwaltung mit, dass sie der Öffnung für den Autoverkehr aus der Altstadt kommend in Richtung Thüringsberg / Schwelmer Str. neutral gegenübersteht. Das wäre eine erste kleine Maßnahme zur Verkehrsreduzierung in der Altstadt, da dadurch eine zusätzliche Runde durch den Altstadtkern entfällt. Ein Antrag zur Öffnung folgt. Nicht möglich …