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Einiges an Anfragen und Anträgen sind zur Vorberatung in andere Gremien verschoben worden.  1. Zwei Einwohnerfragen standen zur einrichtungsbezoge­nen Impfpflicht gem. §20 a Infektionsschutzgesetz auf der Tagesordnung. In Remscheid sind ca 4.500 Beschäftigte in 250 Einrichtungen tätig. 345 Mitarbeiter sind demnach nicht geimpft davon 137 Mitarbeiter der Stiftung Tannenhof.  2. DOC Es lagen mehrere Anfragen, Anträge und eine Resolution von den Fraktionen vor. Nach kurzer …

Sofern der Investor weiter an seinen Plänen festhält, haben wir die Verwaltung gebeten, die Folgen des Szenarios „Aufstellung eines neuen, vorhabensbezogenen Bebauungsplans” detailliert inkl. Ablauf Planverfahren, Kosten und Zeitplan in der nächsten am 03.03.22 Ratssitzung darzustellen. Sollten die Grundstücke einer anderen Nutzung zugeführt werden, ist für uns eine Wohnbebauung auf dem Kirmesplatz, dem Gebiet Jahnplatz und katholischer Grundschule vorstellbar, die sich in das Gesamtbild der …

Aus der Ratssitzung am 18.11.2021 Einges an Anfragen und Anträgen die auf der Tagesordnung standen wurden verschoben. 1. Nachfrage Sinn LeffersZur Beantwortung der Verwaltung unserer Nachfragen zum fehlgeschlagenen Kauf des Sinn Leffers Gebäude durften wir in der Sitzung noch eine Nachfrage stellen. So teilte Herr Heinze auf Nachfrage mit, dass am 17.11.2021 ein Gespräch mit dem Projektentwickler stattgefunden hat. Wir haben bereits eine neue Anfrage …

Einiges an Anfragen und Anträgen konnte noch nicht beantwortet werden oder wurde zur Beratung in die Ausschüsse verschoben, einiges wurde mündlich beantwortet.   1. Anfrage CDU zur Bökervilla Ein Bauantrag wurde bereits eingereicht, allerdings gibt es seitens der Verwaltung noch Nachforderungen zwecks Genehmigung. Weiter läuft die Suche nach einen Gastronomen. Lt. Baudezernenten Herrn Heinze steht die Verwaltung im laufenden Kontakt mit dem Eigentümer der Immobilie. …

Einige Antworten auf Anfragen lagen noch nicht vor. Zu unserer Anfrage zur Verkehrsführung in Lennep teilte die Verwaltung mit, dass sie der Öffnung für den Autoverkehr aus der Altstadt kommend in Richtung Thüringsberg / Schwelmer Str. neutral gegenübersteht. Das wäre eine erste kleine Maßnahme zur Verkehrsreduzierung in der Altstadt, da dadurch eine zusätzliche Runde durch den Altstadtkern entfällt. Ein Antrag zur Öffnung folgt. Nicht möglich …

1. Anfragen Unsere Anfrage zum Gewerbegebiet Gleisdreieck und Erdbeerfelder und welche welche neue flächenunabhängige Konzepte entwickelt werden um Arbeitsplätze und Gewerbesteuer in Remscheid zu halten wurde mündlich beantwortet. Die Antwort folgt mit der Niederschrift. Die Planungen befinden sich im Anfangsstadium. Die Anfrage nach der Beantragung von Fördergelder für die Weiterentwicklung des Radwegeverkehrsnetz wurde verneint. Die Anfrage zum Thema Wohnungsleerstand wurde zwar detailliert beantwortet, allerdings unsere …

Nicht beschlossen wurde: Der Antrag der CDU ein Gutscheinprogramm aufzulegen um den lokalen Einzelhandel und Gastronomie zu unterstützen. Ein Antrag der CDU Städtepartnerschaften verstärkt mit Aspekten der Frauen,- Diversitäts- und Gleichstellungspolitik in Einklang zu bringen. Hier sieht die CDU Probleme bei unseren Partnerstädten; wir sehen ein Problem darin, wenn wir versuchen unsere Partnerstädte in Sachen Gleichstellung, Diversität- und Frauenpolitik belehren zu wollen. Um etwas für …

Zur Kenntnisnahme für den Hauptausschuss: Die Offenlage der Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters. http://ratsinfo.remscheid.de/sessionnet/bi/vo0050.php?__kvonr=16357&voselect=3991 Nicht beschlossen wurden: Der Antrag der CDU „Starker ÖPNV, Bezahlbare, klimafreundliche und saubere Mobilität für Remscheid“ dies ist im Grunde alles schon einmal im Rahmen des integrierten Klimaschutzkonzeptes vom Rat beschlossen worden. Nur wurde bislang nicht viel davon umgesetzt. Darüber hinaus ist zum Thema alternative Antriebe für den ÖPNV bereits eine Machbarkeitsstudie in …

Einrichtung öffentlicher Toiletten in der Fußgängerzone Frau Pohl vom Beirat hat sich nocheinmal für öffentliche Toiletten auf der Alleestr. stark gemacht. Alle Fraktionen haben betont, wie wichtig das Thema ist und haben an die Verwaltung den Auftrag gegeben, nach Lösungen zu suchen. Wir haben nochmals auf die Ungereimtheiten hingewiesen, die zum Abbau der Toilettenanlagen geführt haben. Machbarkeitsstudie für Radweg Skywalk Müngestener Brücke Es soll eine …

Kurzer Bericht aus dem Hauptausschuss am 25.03.3021 Einrichtung öffentlicher Toiletten in der Fußgängerzone Frau Pohl vom Beirat hat sich nocheinmal für öffentliche Toiletten auf der Alleestr. stark gemacht. Alle Fraktionen haben betont, wie wichtig das Thema ist und haben an die Verwaltung den Auftrag gegeben, nach Lösungen zu suchen. Wir haben nochmals auf die Ungereimtheiten hingewiesen, die zum Abbau der Toilettenanlagen geführt haben. Machbarkeitsstudie für …