Kurzbericht aus der Ratssitzung am 25.02.2021 Alle schriftlichen Anfragen, die auf der Tagesordnung (TOP 5) standen werden schriftlich beantwortet. D. h. auf die Antwort unserer Anfrage zur Bebauung Knusthöhe müssen wir noch warten. Die Anträge zum Thema Beitragsfreiheit Kindergarten und OGS von CDU und DIE LINKE wurden in einem „Paket“ mit dem gemeinsamen Antrag der Ampel aus SPD, FDP, Bündnis 90/DIE Grünen -die eine Beitragserhöhung …
Beiträge
Bericht aus der Bezirksvertretung Lennep am 11.02.21
Antrag auf Abkopplung des Sportplatz Hackenberg vom DOC Projekt im Sportausschuss und in der Bezirksvertretung Lennep abgelehnt! Aufgrund einer Vereinbarung zwischen dem Sportbund und der Verwaltung, wurde unser Antrag auf Abkopplung im Sportausschuss und in der Bezirksvertretung Lennep abgelehnt. Die Vereinbarung ist lediglich eine Willenserklärung. Mehr nicht, denn es wird keine entsprechende Beschlussvorlage von der Verwaltung für die Ratssitzung am 25.02.2021 geben. Weder für die …
Unsere Anträge und Anfragen
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 23.11.2022 zum Thema Nachnutzung der DOC Flächen bitten wir um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen: 1. Im November 2017 zitierte die Bergische Morgenpost Herrn Oberbürgermeister Mast-Weisz wie folgt: „Das Lenneper Röntgen Stadion wird in den Planungen der Stadt Remscheid nur für die Errichtung des geplanten DOC abgerissen.“ Hintergrund dieser Aussage waren die Zusagen an die Bezirksregierung in Düsseldorf …
Bericht aus dem Hauptausschuss 21.01.2021
Coronabedingt werden alle schriftlichen Anfragen der Fraktionen und Gruppen schriftlich beantwortet. Hier die Tagesordnung und die Niederschrift der Verwaltung. Ergänzend dazu folgende Anmerkungen: Den Antrag von Pro Remscheid Anschaffung von Luftfiltergeräten für alle Unterrichtsräume von Schulen in städtischer Trägerschaft haben wir mit Bezug auf die Stellungnahme des Umweltbundesamtes abgelehnt. Demnach ist der Einsatz solcher Geräte lediglich in Ausnahmefällen als zusätzliche Maßnahme einzusetzen, denn die Wirksamkeit der …
Aktuelles
Fahrradstraße im Feldbachtal ausgebremst! Die von der Ampel beantragte Errichtung einer Fahrradstraße im Feldbachtal wird es nicht geben. Die Zuständigkeit für diese Entscheidung liegt bei der Bezirksvertretung Lennep und nicht beim Rat. In der Bezirksvertretung wurde der Antrag von SPD, Grüne und FDP mehrheitlich abgelehnt. Gestern? „Gestern“ so lautete die Antwort auf unsere Nachfrage wann denn die Informationsveranstaltung für die Immobilienbesitzer der Alleestr. stattfinden wird. …